Ratskompass Bochum

Schlagwort: Familie

  • Zuschuss für Osteraktion im Tierpark beantragt

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.01.2026Bezirksvertretung Bochum-MitteEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Sportjugend im Stadtsportbund Bochum e.V. hat einen Zuschuss von 1.500 Euro für eine Osteraktion am 4. April 2026 im Tierpark beantragt. Die Bezirksvertretung Mitte soll über die Förderung entscheiden.

    Bewegung und Spaß für Kinder und Jugendliche

    Wie bereits in den Vorjahren plant die Sportjugend im Stadtsportbund gemeinsam mit dem Tierpark eine Osteraktion am Samstag vor Ostern. Das Event soll Bewegung, Spaß und soziale Begegnung miteinander verbinden und gleichzeitig sportliche Werte wie Fairness, Teamgeist und Respekt fördern.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Vielfältiges Programm geplant

    Das Projekt umfasst eine abwechslungsreiche Mischung aus sportlichen und kreativen Angeboten. Geplant sind eine Oster-Rallye mit Bewegungsstationen, sportliche Workshops zum Kennenlernen verschiedener Sportarten sowie kreative Aktivitäten wie das Basteln von Osterdekorationen und das Bemalen von Ostereiern.

    Entscheidung am 22. Januar

    Die Bezirksvertretung Mitte wird am 22. Januar 2026 über den Zuschussantrag entscheiden. Der beantragte Zuschussanteil für die Versorgung der Ehrenamtlichen ist jedoch nicht zuschussfähig und wird bei der Ermittlung des Zuschussbedarfs nicht berücksichtigt.

    Die Sportjugend muss nach der Veranstaltung einen Verwendungsnachweis mit Rechnungen und Quittungen bei der Bezirksverwaltungsstelle vorlegen. Die Gewährung des Zuschusses liegt im Ermessen der Bezirksvertretung.

  • Vier Fraktionen stellen gemeinsamen Änderungsantrag für Ausschussspitze

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    13.01.2026Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)noch nicht beraten

    SPD, CDU, Grüne und Linke haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie eingereicht. Christian Haardt (CDU) und Mustafa Calikoglu (Grüne) sollen die beiden Stellvertreterposten übernehmen.

    Interfraktioneller Antrag zur Ausschussleitung

    In einem seltenen Beispiel interfraktioneller Zusammenarbeit haben sich alle vier im Rat vertretenen Fraktionen auf eine gemeinsame Personalentscheidung verständigt. Der am 8. Januar 2026 eingereichte Änderungsantrag sieht vor, dass Christian Haardt von der CDU-Ratsfraktion zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden gewählt wird.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Grünen-Politiker als zweiter Stellvertreter vorgeschlagen

    Als zweiten stellvertretenden Vorsitzenden schlagen die Fraktionen Mustafa Calikoglu von den Grünen vor. Der Änderungsantrag ist von Vertretern aller beteiligten Fraktionen unterzeichnet: Markus Knapp (SPD), Christian Haardt (CDU), Mustafa Calikoglu (Grüne) und Gavin Währisch (Die Linke).

    Entscheidung am 13. Januar

    Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird in seiner Sitzung am 13. Januar 2026 über den Änderungsantrag zur ursprünglichen Vorlage 20252749 entscheiden. Die breite fraktionsübergreifende Unterstützung deutet auf eine einvernehmliche Lösung bei der Besetzung der Ausschussführung hin.

  • Vier Fraktionen schlagen Martina Schnell als JHA-Vorsitzende vor

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    13.01.2026Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)noch nicht beraten

    SPD, CDU, Grüne und Linke haben einen gemeinsamen Änderungsantrag zur Wahl der Ausschussvorsitzenden für Kinder, Jugend und Familie eingereicht. Sie schlagen Martina Schnell von der SPD-Fraktion für das Amt vor.

    Parteiübergreifender Konsens

    Die vier Ratsfraktionen SPD, CDU, Grüne und Die Linke haben sich auf einen gemeinsamen Kandidatenvorschlag für den Vorsitz des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie (JHA) geeinigt. In ihrem Änderungsantrag vom 8. Januar 2026 schlagen sie Martina Schnell aus der SPD-Fraktion für das Amt vor.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Wahl in der kommenden Sitzung

    Der Änderungsantrag bezieht sich auf die Sitzung des Jugendausschusses am 13. Januar 2026. Dort soll unter Tagesordnungspunkt 1.2 die Wahl des oder der Vorsitzenden stattfinden. Die ursprüngliche Vorlage trägt die Nummer 20252746.

    Unterzeichnende Fraktionsvertreter

    Den Antrag haben für ihre jeweiligen Fraktionen unterzeichnet: Markus Knapp (SPD), Christian Haardt (CDU), Mustafa Calikoglu (Grüne) und Gavin Währisch (Die Linke). Der Antrag wurde an Oberbürgermeister Jörg Lukat gerichtet.

  • Volt beantragt Mietkaufmodell für familienfreundlichen Wohnungserwerb

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Stadtratsfraktion Volt will die Eigentumspolitik in Bochum familienfreundlicher gestalten und schlägt ein Mietkaufmodell in Zusammenarbeit mit der städtischen Wohnungsgesellschaft VBW vor. Der Änderungsantrag sieht vor, dass Mietzahlungen vollständig auf den Kaufpreis angerechnet werden.

    Die Fraktion Volt hat für die Ratssitzung am 19. März 2026 einen Änderungsantrag eingereicht, der ein innovatives Mietkaufmodell für Wohnungen der Vonovia Bochumer Wohnstättengesellschaft (VBW) vorsieht. Das Konzept soll Familien den Weg zum Wohneigentum erleichtern, ohne Verdrängung zu verursachen.

    Mietkaufmodell für Neu- und Bestandswohnungen

    Der Antrag sieht zwei verschiedene Ansätze vor: Neu errichtete VBW-Wohnungen sollen grundsätzlich über das Mietkaufmodell für Familien in beengten Wohnverhältnissen angeboten werden. Bestandswohnungen hingegen sollen ausschließlich den aktuellen Mietern zum Kauf angeboten werden.

    Zusätzlich soll geprüft werden, ob Wohnungen Dritter, die kurz- bis mittelfristig aus der Sozialbindung laufen, aufgekauft werden können, um sie den dort Wohnenden für den Mietkauf anzubieten. Diese Ausgestaltung soll Verdrängung verhindern.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Vollständige Anrechnung der Mietzahlungen

    Ein zentraler Bestandteil des Konzepts ist die vollständige Anrechnung der Mietzahlungen auf den Kaufpreis nach Abzug der Verwaltungs- und Nebenkosten. Für die Auswahl der Zielgruppe orientiert sich Volt an den Einkommensgrenzen für Förderungen der NRW.Bank.

    Finanzierung durch Kooperationen

    Zur Finanzierung des Modells sollen Optionen mit der Sparkasse Bochum ausgelotet werden. Bestehende Förderungen sowie Angebote der KfW und der NRW.Bank sollen nach Möglichkeit eingebunden werden.

    Begründung: Eigenkapital als größte Hürde

    In der Begründung führt Volt aus, dass das notwendige Eigenkapital oft die größte Hürde beim Eigentumserwerb darstelle. Jüngere Menschen aus nicht-wohlhabenden Familien würden dadurch selbst bei überdurchschnittlichem Einkommen vom Zugang zu selbstgenutztem Wohneigentum ausgeschlossen.

    Neben finanziellen sieht die Fraktion auch sozio-kulturelle Hürden wie Unkenntnis, organisatorischen Aufwand und die Scheu vor hohen Schulden. Mietkaufmodelle könnten diese Hindernisse überwinden und Zinsaufwendungen einsparen. Die Fraktion verweist auf Empfehlungen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) für solche Modelle.

  • Verwaltung bestätigt: Skate-Anlagen in Bochum entsprechen nicht den Bedürfnissen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    23.01.2026Ausschuss für Sport, Bewegung und FreizeitDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Stadtverwaltung räumt ein, dass die Kritik der Initiative „Make Bochum Skate Again“ berechtigt ist. Es gibt derzeit keine ausschließlich für Skater ausgelegten Parks oder Plätze in der Stadt. Lediglich einzelne Skate-Elemente sind auf Kinderspielplätzen aufgestellt.

    Initiative kritisiert marode Anlagen

    Die SPD-Fraktion hatte in einer Anfrage auf einen Radio Bochum-Bericht über die Initiative „Make Bochum Skate Again“ Bezug genommen. Laut der Berichterstattung kritisiere die Initiative den aktuellen Zustand der Skateplätze, die „häufig marode oder nicht den Bedürfnissen der Skaterinnen und Skater entsprechend gestaltet“ seien.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Verwaltung gibt Kritik recht

    Das Referat für Sport und Bewegung bestätigt in seiner Antwort die Vorwürfe: „Die Kritik der Initiative ist aus Sicht der Verwaltung nachzuvollziehen. Die vorhandenen Skateanlagen bzw. Skatepunkte befinden sich in einem Zustand, der nicht den Bedürfnissen der Skate-Community entspricht.“

    Nur Skate-Elemente auf Spielplätzen vorhanden

    Auf die Frage nach vorhandenen Skateparks und -plätzen stellt die Verwaltung klar: „Es gibt in Bochum keinen Skatepark oder Skateplätze die ausschließlich auf die Bedarfe von Skaterinnen und Skater ausgerichtet sind.“

    Lediglich einzelne Skate-Elemente wurden bisher auf Kinderspielflächen aufgestellt, und zwar in der Spielzone West, Am Sattelgut, In der Voßbank / In der Röttgersbank, Auf der Heide, an der Stockumer Straße und am städtischen Kinder- und Jugendfreizeithaus JuMa an der Markstraße. Da diese Elemente auf Kinderspielflächen stehen, liegt die Zuständigkeit beim Jugendamt.

    Überlegungen für zentralen Skatepark laufen

    Die Verwaltung gibt an, dass die Möglichkeit eines zentralen Skateparks oder mehrerer dezentraler Skateflächen in ämterübergreifende Überlegungen einbezogen wird. Diese erfolgen im Rahmen der Diskussionen über zusätzliche Bewegungsangebote außerhalb bestehender Sportinfrastrukturen, beispielsweise im Gremium Spielleitplanung.

    Die Vorlage wird am 23. Januar 2026 im Ausschuss für Sport, Bewegung und Freizeit zur Kenntnisnahme behandelt.

  • CDU, UWG und FDP fordern Konzept zur Förderung von Familieneigentum

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Ratsfraktionen von CDU, UWG und FDP haben einen gemeinsamen Antrag zur Förderung der Eigentumsbildung von Familien eingereicht. Die Verwaltung soll ein Konzept entwickeln, das bestehende und mögliche neue kommunale Fördermaßnahmen für Wohneigentum bündelt.

    Antrag zur Ratssitzung am 19. März

    In ihrem Antrag zur Ratssitzung am 19. März 2026 fordern die drei Fraktionen die Entwicklung eines umfassenden Konzepts zur familienfreundlichen Eigentumspolitik. Das Konzept soll Maßnahmen zur Förderung von Eigentumswohnungen, Ein- und Zweifamilienhäusern sowie Mehrgenerationenwohnhäusern enthalten.

    Die Verwaltung wird beauftragt, sowohl bereits vorhandene Fördermaßnahmen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene darzustellen als auch deren mögliche Bündelung und Kombination zu prüfen. Darüber hinaus sollen zusätzliche kommunale Förderungen in Betracht gezogen werden.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Begründung: Hohe Hürden für junge Familien

    Die Antragsteller begründen ihren Vorstoß mit den zunehmenden Schwierigkeiten für junge Familien beim Erwerb von Wohneigentum. Hohe Grundstückskosten und stark gestiegene Baupreise stellten mittlerweile „eine extrem hohe Hürde für die Investition in Wohneigentum“ dar.

    Selbstgenutztes Wohneigentum wird als „solide Grundlage für die Daseinsvorsorge“ beschrieben, die Altersarmut abwenden und vor unkalkulierbaren Mietsteigerungen schützen könne. Zudem stärke es das Verantwortungsbewusstsein im eigenen Wohnumfeld.

    Konkurrenz mit Nachbarstädten

    Die Fraktionen verweisen auf den Verlust junger, gut ausgebildeter Menschen als „ernstzunehmendes Problem“ für die Stadt. Ziel müsse es sein, die Stadt besonders für junge Familien und Ausbildungs- sowie Studienabsolventen zu einem attraktiven „Heimatort“ zu machen.

    Als Beispiele für bereits reagierende Kommunen werden Herne und Gladbeck genannt, die bereits gezielte Förderprogramme anbieten. Auch im Sinne zukünftiger Steuereinkünfte liege ein solches Vorgehen im städtischen Interesse.

    Zeitplan für Haushaltsberatungen

    Das zu entwickelnde Konzept soll den zuständigen Fachausschüssen und dem Rat rechtzeitig vorgelegt werden, damit es bei den Haushaltsplanberatungen berücksichtigt werden kann.

    Der Antrag ist von Christian Haardt (CDU-Ratsfraktion), Hans-Josef Winkler und Jens Lücking (UWG: Freie Bürger im Rat) sowie Felix Haltt (FDP im Rat) unterzeichnet.

  • Rat soll beratenden Platz im Jugendhilfeausschuss vergeben

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    28.01.2026Haupt-, Wirtschafts- und FinanzausschussDie Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.
    05.02.2026RatEinstimmig nach Ergänzung des Beschlussvorschlages

    Die Stadtverwaltung schlägt vor, einen weiteren Vertreter der freien Jugendhilfe als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zu berufen. Der Grund: Nicht alle eingereichten Vorschläge konnten bei der jüngsten Ausschusswahl berücksichtigt werden.

    Zusätzlicher Platz nach Jugendamtssatzung

    Nach der Wahl der Ausschussmitglieder am 20. November 2025 muss nun ein weiterer Schritt folgen: Gemäß § 4 Absatz 3 Nummer 9 der Jugendamtssatzung ist der Rat verpflichtet, einen Vertreter eines anerkannten freien Trägers der Jugendhilfe zu bestellen, dessen ursprünglicher Vorschlag nicht berücksichtigt werden konnte.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Beratende Funktion ohne Stimmrecht

    Das neue Mitglied wird ausschließlich beratend tätig sein. Der Jugendhilfeausschuss besteht laut Satzung aus 15 stimmberechtigten Mitgliedern einschließlich der Vorsitzenden sowie zusätzlichen beratenden Mitgliedern ohne Stimmrecht.

    Zeitplan für die Entscheidung

    Der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss wird die Vorlage am 28. Januar 2026 vorberaten. Die endgültige Entscheidung über die Bestellung trifft der Rat in seiner Sitzung am 5. Februar 2026.

    Die Maßnahme verursacht nach Angaben der Verwaltung keine zusätzlichen Kosten und hat keine klimarelevanten Auswirkungen.

  • Spielplatz am Ümminger See wird 2027 als Themenspielplatz neu gestaltet

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-OstDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Verwaltung bestätigt Pläne für eine umfassende Neugestaltung des beliebten Spielplatzes am Ümminger See. Das Projekt ist für 2027 vorgesehen und soll als hochwertiger Themenspielplatz mit dem Schwerpunkt „Sport und Bewegung“ realisiert werden.

    Die SPD-Bezirksfraktion Ost hatte sich für eine Neugestaltung des Spielplatzes eingesetzt und dabei auf den schlechten Zustand einzelner Spielgeräte sowie die hohe Frequentierung der Anlage hingewiesen. In ihrer Antwort bestätigt die Verwaltung nun konkrete Planungen.

    Themenspielplatz mit externem Planungsbüro

    Mit dem Beschluss zur Spielleitplanung 2022-2028 wurde der Kinderspielplatz „Ümminger See“ bereits als Themenspielplatz im Bezirk Ost definiert. Das Thema lautet „Sport und Bewegung“. Aufgrund der besonderen Qualitätsanforderungen an Themenspielplätze ist eine externe Planung durch ein Planungsbüro vorgesehen.

    Die Finanzierung soll über die Spielleitplanung erfolgen. Sofern die Haushaltsmittel 2027 zur Verfügung stehen, werden zu Jahresbeginn die Planungsleistungen ausgeschrieben.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Bürgerbeteiligung und Inklusion geplant

    Die Verwaltung kündigt umfassende Beteiligungsmöglichkeiten an. Innerhalb der Planungsleistungen sind Beteiligungsaktionen vorgesehen, bei denen Bürgerinnen und Bürger Ideen und Anregungen einbringen können. Zwischenergebnisse sollen in den Sitzungen der Bezirksvertretung vorgestellt werden. Bereits 2026 ist ein Spaziergang über die Fläche mit interessierten Mitgliedern der Bezirksvertretung und der Verwaltung geplant.

    Barrierefreies Spielen für alle Kinder

    Dem Wunsch nach inklusiven Spielgeräten wird entsprochen. Die Spielleitplanung definiert Inklusion so, dass alle Kinder gleichermaßen auf einem Kinderspielplatz spielen können. Dieser Ansatz wird auch beim Themenspielplatz „Ümminger See“ berücksichtigt und ist vom Planungsbüro umzusetzen.

  • SPD erkundigt sich nach Verzögerungen beim Jugendtreff Hofstede

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.03.2026Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschussnoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion fragt nach dem aktuellen Stand der geplanten Umbau- und Sanierungsmaßnahmen am Jugendtreff Hofstede an der Riemker Straße. Trotz Übergabe an die Zentralen Dienste im Januar 2025 konnten bislang keine Umsetzungsarbeiten festgestellt werden.

    Geplante Maßnahmen seit 2025 ohne sichtbare Fortschritte

    Laut einer Mitteilung der Verwaltung sollten der barrierefreie Umbau und die energetische Sanierung des Jugendtreffs Hofstede in den Jahren 2025 bis 2027 umgesetzt werden. Das Objekt wurde bereits im Januar 2025 an die Zentralen Dienste übergeben und der Auftrag zur Umbaumaßnahme des Kinder- und Jugendfreizeithauses erteilt. Dennoch sind im Jahr 2025 keine Umsetzungsarbeiten erkennbar geworden.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Umfassende Anfrage zu Zeitplan und Konzeption

    Die SPD-Fraktion möchte in ihrer Anfrage für die Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses am 11. März 2026 den aktuellen Sachstand der Umbau- und Sanierungsmaßnahme erfahren. Darüber hinaus interessiert sie sich für den konkreten Zeit-, Budget- und Maßnahmenplan der Fachverwaltung.

    Beteiligung und Bürgerbeteiligung im Fokus

    Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der konzeptionellen Entwicklung des Jugendtreffs. Die SPD erkundigt sich, ob das Jugendamt bereits eine Konzeption mit bedarfsorientierter Schwerpunktsetzung für die Riemker Straße 12 erstellen konnte. Falls nicht, möchte die Fraktion wissen, wann mit einer solchen Konzeptionierung zu rechnen ist.

    Besonders interessiert sich die SPD dafür, ob die Akteure der Hofsteder-Riemker Sozialraumkonferenz bei der Konzepterstellung einbezogen wurden. Sollte dies nicht der Fall sein, fragt sie nach, ob die Verwaltung plant, die Träger der Jugendhilfe im Stadtteil Hofstede konkret zu beteiligen.

    Erfahrungen aus Bürgerbeteiligung

    Die Fraktion möchte außerdem erfahren, welche Erkenntnisse das Jugendamt aus der Hofsteder Bürgerbeteiligung im Rahmen des Stadtteil-Parcours am 16. Mai 2025 für den weiteren Prozess mitnehmen konnte.

    Finanzierungssicherheit hinterfragt

    Abschließend thematisiert die SPD die mittelfristige Finanzierungssicherheit und fragt, ob die Investitionsmittel für den barrierefreien Umbau und die energetische Sanierung des Jugendtreffs Hofstede auch weiterhin zweckgebunden in den Haushaltsplanungen zur Verfügung stehen.

  • AfD benennt Vertreter für städtische Gremien und Konferenzen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    26.02.2026Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integrationnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat ihre Kandidaten für die Besetzung verschiedener städtischer Gremien und Konferenzen benannt. Maik Klaus und Ingrid Mohelská sollen die Partei in sechs verschiedenen Ausschüssen und Konferenzen vertreten.

    Gemeinsame Liste für sechs Gremien

    In einem Änderungsantrag zur Beschlussvorlage der Verwaltung haben die beiden AfD-Ausschussmitglieder Maik Klaus und Ingrid Mohelská eine gemeinsame Liste für die Besetzung von sechs Gremien vorgelegt. Der Antrag ist für die erste Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 26. Februar 2026 vorgesehen.

    Ratskompass-Newsletter

    Neue Ratsentscheidungen direkt ins Postfach. Kostenlos, werbefrei, jederzeit abbestellbar.

    Jetzt abonnieren

    Verteilung der Mandate

    Für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie der Stadt Bochum soll Ingrid Mohelská als Delegierte fungieren, mit Maik Klaus als Ersatzdelegierten. Bei der Mitgliederversammlung des Landesintegrationsrates NRW ist die Rollenverteilung umgekehrt: Maik Klaus als Delegierter, Ingrid Mohelská als Ersatzdelegierte.

    Für den Hauptausschuss des Landesintegrationsrates NRW ist wieder Ingrid Mohelská als Delegierte vorgesehen, Maik Klaus als Ersatz. In der Kommunalen Gesundheitskonferenz soll Ingrid Mohelská vertreten sein, mit Maik Klaus als Stellvertreter.

    Einzelmandate und Unterzeichnung

    Für die Kommunale Inklusionskonferenz ist ausschließlich Maik Klaus vorgesehen. Bei der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege soll erneut Ingrid Mohelská als Delegierte und Maik Klaus als Ersatzdelegierter fungieren.

    Der Antrag ist von beiden Ratsmitgliedern unterzeichnet. Maik Klaus fungiert als Ratsherr und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, Ingrid Mohelská als Ratsfrau und direkt gewähltes Mitglied im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration.