Ratskompass Bochum

Schlagwort: Planung und Grundstücke

  • SPD fragt nach geplanter Tipico-Filiale in Wattenscheider Innenstadt

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    Die SPD-Bezirksfraktion Wattenscheid erkundigt sich bei der Verwaltung nach Gerüchten über eine weitere Wettannahmestelle am „Alten Markt“. Der geplante Standort in der Oststraße könnte den Bemühungen zur Attraktivierung der Innenstadt zuwiderlaufen.

    Sorge um Innenstadtentwicklung

    Nach Informationen der SPD-Bezirksfraktion soll am „Alten Markt“ in Wattenscheid eine Tipico-Wettannahmestelle eröffnet werden. Konkret geht es um den jetzigen Standort von Zeeman in der Oststraße 2-4. Wolfgang Rohmann von der SPD sieht darin einen Widerspruch zu den politischen Bemühungen, die Wattenscheider Innenstadt attraktiver zu gestalten.

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    Drei zentrale Fragen an die Verwaltung

    In ihrer Anfrage vom 23. Juni 2021 stellt die SPD-Bezirksfraktion drei konkrete Fragen:

    Zunächst möchte sie wissen, ob der Verwaltung diese Pläne bereits bekannt sind. Darüber hinaus fragt sie nach der rechtlichen Situation: Wäre dieser Standort überhaupt genehmigungsfähig und gäbe es rechtliche Möglichkeiten, eine solche Ansiedlung zu verhindern?

    Stadtplanerische Bedenken

    Die dritte Frage zielt auf die stadtplanerischen Aspekte ab. Die SPD bezweifelt, dass eine weitere Wettannahmestelle an dieser prominenten Stelle förderlich für die angestrebte Attraktivierung der Innenstädte wäre.

    Die Anfrage wurde am 22. Juni 2021 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid behandelt.

  • CDU fragt nach eingerüstetem Haus in der Rosenstraße

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    Die CDU-Bezirksfraktion Wattenscheid macht auf ein seit Jahren eingerüstetes Gebäude in der Rosenstraße 2 aufmerksam, das weiter verfällt. In einer Anfrage vom 21. Juni 2021 erkundigt sich die Fraktion nach der Verkehrssicherheit und den rechtlichen Aspekten der Dauerbaustelle.

    Jahrelanger Stillstand trotz Baugerüst

    Das Gebäude Rosenstraße 2 ist bereits seit mehreren Jahren eingerüstet und erweckt den Anschein einer aktiven Baustelle. Tatsächlich aber tut sich seit Jahren nichts an dem Objekt, während das Gebäude weiter dem Verfall preisgegeben ist. Diese Situation veranlasste den CDU-Bezirksvertreter Marc Westerhoff dazu, eine entsprechende Anfrage zu stellen.

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    Sicherheitsbedenken im Fokus

    Die CDU-Fraktion äußert Bedenken zur Verkehrssicherheit und fragt, ob das Gerüst noch ordnungsgemäß gesichert ist oder ob Gefahr besteht, dass Gerüst- oder Gebäudeteile herunterstürzen könnten.

    Vier konkrete Fragen an die Verwaltung

    In ihrer Anfrage stellt die CDU-Bezirksfraktion vier spezifische Fragen:

    1. Ist der Stadtverwaltung die Situation bekannt?
    2. Steht das Gerüst auf öffentlichen Verkehrsflächen?
    3. Werden oder wurden die Gebühren für die Standzeit bezahlt?
    4. Ist mit dem Eigentümer Kontakt aufgenommen worden?

    Die Anfrage wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid am 22. Juni 2021 eingereicht und enthält auch Bildmaterial zur Dokumentation der Situation.

  • Fraktionen fordern öffentliche Toiletten im Südpark

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    SPD, Grüne und FDP in der Bezirksvertretung Wattenscheid wollen die Umbauarbeiten der Wasserwelten GmbH am alten Badeingang nutzen, um eine öffentliche Toilettenanlage im Südpark zu schaffen.

    Anfrage zur Toilettenanlage bei Werkstatt-Umbau

    Die Wasserwelten GmbH wandelt derzeit den alten Badeingang in eine Werkstatt um. Die drei Fraktionen sehen darin eine Chance, gleichzeitig eine dringend benötigte öffentliche Toilettenanlage zu realisieren. Sie fragen die Verwaltung, ob bei diesem laufenden Umbau noch die Erstellung einer Toilettenanlage möglich ist, die die Stadt von der Wasserwelten GmbH für die Öffentlichkeit pachten könnte.

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    Alternative beim Neubau des Bades

    Falls diese Lösung nicht mehr realisierbar sein sollte, fordern die Fraktionen eine Alternative: Beim geplanten Bau des neuen Bades soll eine öffentliche Toilette von Anfang an in die Planungen einbezogen werden.

    Die Anfrage wurde am 22. Juni 2021 in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid behandelt. Eingebracht haben sie Wolfgang Rohmann (SPD), Sonja Lohf (Grüne) und Dr. Rolf Heyer (FDP).

  • CDU beantragt Änderungen bei Erbbaurecht-Vergabe in Bochum-Süd

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Süd hat einen Änderungsantrag zur geplanten Neuausrichtung der städtischen Bodenpolitik eingereicht. Dabei fordert sie mehr Flexibilität bei der Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht und betont das Prinzip der Einzelfallprüfung.

    Flexiblere Vergabepraxis gefordert

    In ihrem Änderungsantrag zur Sitzung am 22. Juni 2021 schlägt die CDU-Fraktion vor, dass bei Grundstücksgeschäften künftig „auch“ auf die Vergabe im Erbbaurecht gesetzt werden soll – nicht als Regelfall, sondern als zusätzliches Steuerungselement. Für baureife Mehrfamilienhausgrundstücke im öffentlich geförderten Wohnungsbau sollen beide Optionen offenstehen: Verkauf oder Erbbaurecht mit einer Laufzeit von in der Regel 75 Jahren.

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    Unterschiedliche Regelungen je nach Nutzung

    Während Grundstücke für gemeinnützige, soziale oder sportliche Zwecke sowie für gemischte Nutzungen wie Kita und Wohnen „möglichst“ im Erbbaurecht mit einer Laufzeit zwischen 30 und 75 Jahren vergeben werden sollen, fordert die CDU für andere Bereiche mehr Spielraum.

    Entschädigung und Kontrolle bei Share Deals

    Bei der Entschädigung für Wohngebäude nach Ablauf des Erbbaurechts oder bei Ausübung des Heimfallrechts soll der Satz bei 90 Prozent des durch den Gutachterausschuss festgelegten Verkehrswertes liegen. Dies gilt auch für Gebäude mit gemischter Nutzung wie Wohnen und Kita.

    Besondere Aufmerksamkeit widmet der Antrag der Kontrolle von Gesellschafterveränderungen: Neben der üblichen Zustimmungspflicht bei Verkäufen des Erbbaurechts soll auch bei Änderungen der Gesellschafterstruktur oder Formwechseln eine Zustimmung der Stadt erforderlich sein, um die Zweckbestimmung sicherzustellen.

    Einzelfallprüfung statt Regelanwendung

    In der Begründung betont Fraktionsvorsitzender Michael Bringmann, dass das Erbbaurecht als Instrument der Bodenpolitik dienen solle, jedoch das Prinzip der Einzelfallprüfung gelten müsse – nicht die Anwendung als Regelfall.

  • Grüne fordern Aufwertung vernachlässigter Fläche am William-Shakespeare-Platz

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte macht auf den schlechten Zustand einer städtischen Fläche an der Ecke William-Shakespeare-Platz/Meinolphusstraße aufmerksam. In unmittelbarer Nähe zur KiTa St. Meinolphus sorgen wilde Toilettengänge, Müll und ungepflegte Bereiche für Probleme.

    Problematische Situation vor Kindergarten

    Die von Anna di Bari (Grüne Fraktion) eingereichte Anfrage beschreibt eine problematische Situation in direkter Nachbarschaft zur KiTa St. Meinolphus. Die Fassade des dortigen Tiefgaragengebäudes wird als „wildes Pissoir“ genutzt, was zu Geruchsbelästigungen im Außenbereich der Kindertagesstätte führt. Zusätzlich liegt Müll in dem Bereich herum.

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    Ungepflegte städtische Flächen

    Auch der sogenannte „Brettervorschlag“ auf dem städtischen Grundstück wirkt nach Angaben der Grünen nicht gepflegt und trägt zum negativen Gesamtbild der Fläche bei.

    Anfrage nach Lösungen

    Die Grüne Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, ob die Situation bekannt ist und welche Maßnahmen ergriffen werden können. Konkret wird nach Reinigungsmöglichkeiten und langfristigen Lösungen zur Verbesserung der Sauberkeit gefragt. Darüber hinaus erkundigen sich die Grünen nach möglichen Aufwertungsmaßnahmen wie der Bepflanzung mit Bodendeckern.

  • SPD und Grüne fordern Schutz für denkmalgeschützte Objekte in Bodenpolitik

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Fraktionen von SPD und Grünen haben einen Änderungsantrag zur Neuausrichtung der städtischen Bodenpolitik eingebracht. Grundstücke, die an denkmalgeschützte Objekte mit besonderer Bedeutung angrenzen, sollen künftig bevorzugt im Erbbaurecht vergeben werden.

    Erweiterung der Vergabekriterien

    Der gemeinsame Antrag der SPD-Fraktion und der Grünen Fraktion sieht vor, die bestehenden Kriterien für die Vergabe von Grundstücken im Erbbaurecht zu erweitern. In Punkt 2. e) der ursprünglichen Vorlage soll die Aufzählung um den Passus „wenn sie an denkmalgeschützte Objekte mit besonderer Bedeutung angrenzen“ ergänzt werden.

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    Beratung in der Bezirksvertretung

    Der Änderungsantrag wurde am 17. Juni 2021 von den Fraktionen eingebracht und steht zur Entscheidung in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte an. Die Antragsteller sind Holger Schneider von der SPD-Fraktion und Fabian Krömling von der Grünen Fraktion.

  • SPD fragt nach Zukunft der Brücken entlang der Glückauf-Bahn

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion im Bezirk Mitte möchte wissen, wie nicht mehr für den Bahnverkehr genutzte Brückenbauwerke entlang der Glückauf-Bahn künftig verwendet werden können. Besonders interessiert die Sozialdemokraten eine mögliche Nutzung für Fußgänger und Radfahrer.

    Die Glückauf-Bahn (Regionalbahn 46) verbindet Gelsenkirchen, Herne und Bochum und bedient dabei die Bahnhöfe Riemke, Hamme, West und den Hauptbahnhof. Wie aus der Vorlage zum „Grundsatzbeschluss Alleestraße“ hervorgeht, werden jedoch nicht mehr alle Brückenbauwerke entlang der Strecke zwischen Hauptbahnhof und der Stadtgrenze zu Herne für den Bahnverkehr benötigt.

    Drei konkrete Fragen an die Verwaltung

    Die SPD-Bezirksfraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 17. Juni 2021 drei spezifische Fragen formuliert: Zunächst möchten die Sozialdemokraten wissen, welche Brückenbauwerke und Gleisanlagen entlang der Bahnlinie nicht mehr für den Bahnverkehr genutzt werden.

    Darüber hinaus interessiert sich die Fraktion für alternative Nutzungsmöglichkeiten, die von der Verwaltung für die nicht mehr genutzten Brücken und Gleisanlagen geprüft wurden oder werden.

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    Fokus auf Fuß- und Radverkehr

    Besonders im Fokus steht die Frage, ob eine Reaktivierung der Brücken für den Fuß- und Radverkehr in Nord-Süd-Richtung möglich ist. Die SPD bezieht sich dabei auf das Verkehrsgutachten für den Bereich Hamme-Hofstede-Hordel, das unter Punkt 7.1.1 und mit Abbildung 42 entsprechende Vorschläge macht. Falls eine solche Reaktivierung nicht möglich sein sollte, möchte die Fraktion die Gründe dafür erfahren.

    Die SPD bittet um eine schriftliche Beantwortung ihrer Anfrage.

  • DIE LINKE fragt nach Baumfällung in Kleingartenanlage „Am Hausacker“

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Fraktion DIE LINKE in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte erkundigt sich nach den Hintergründen einer Baumfällung in der Kleingartenanlage Riemke e.V. Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall, bei dem ein Baum im Bereich „Am Hausacker“ gefällt wurde.

    Anfrage zur Linksfraktion an die Verwaltung

    In ihrer Anfrage vom 16. Juni 2021 wenden sich die Bezirksvertreter Sven Ratajczak und Mehtap Yildirim von der Partei DIE LINKE an die Bezirksbürgermeisterin Gabi Spork. Die beiden Politiker möchten Klarheit über einen Baumfällungsvorgang erlangen, der in der Kleingartenanlage Riemke e.V. stattgefunden hat.

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    Hintergrund der Anfrage

    Nach Angaben der Fragesteller wurde zu Beginn des Schneeglöckchenwegs in der KGV Riemke e.V. ein Baum gefällt. Die Linksfraktion möchte nun von der Verwaltung wissen, warum dieser gesunde Baum entfernt wurde und ob die Fällung rechtmäßig erfolgte.

    Kernfrage der Anfrage

    Die zentrale Frage lautet: „Warum wurde dieser gesunde und aussehende Baum gefällt?“ Damit bringen die Anfragenden ihre Verwunderung über die Maßnahme zum Ausdruck und fordern eine Stellungnahme der zuständigen Verwaltung ein.

  • SPD-Fraktion fordert neues Hinweisschild für Constantin-Park

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte ist zufrieden mit den abgeschlossenen Sanierungsarbeiten im Constantin-Park in Hofstede. Lediglich das Hinweisschild zur ehemaligen Zeche Constantin ist noch in schlechtem Zustand und soll erneuert werden.

    Umfangreiche Parkverbesserungen abgeschlossen

    Die von der SPD-Fraktion angeregten baulichen Verbesserungen im Constantin-Park sind weitgehend abgeschlossen. Die Ruhrkohle AG hat die Wege instand gesetzt und eine neue Wegeverbindung zur Falkstraße geschaffen. Zudem wurden neue Bäume gepflanzt sowie neue Bänke und Abfalleimer installiert. Auch die Erinnerungstafel am Fuße des Knochen-Karl-Denkmals wurde erneuert.

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    Veraltetes Hinweisschild als letztes Problem

    Einzig das Hinweisschild zur ehemaligen Hauptverwaltung der Zeche Constantin sowie zur Schachtanlage 1/2 befindet sich laut SPD-Fraktion noch immer in einem „beklagenswerten Zustand“. Die Fraktion unter Führung von Christiane Laschinski stellt daher drei konkrete Fragen zur Erneuerung des Schildes.

    Anfrage zu Kosten und Zeitplan

    Die SPD-Fraktion möchte wissen, ob das alte Hinweisschild durch ein modernes Erinnerungsschild ersetzt werden kann. Außerdem fragt sie an, ob sich die Ruhrkohle AG als Rechtsnachfolge an den Kosten der Erinnerungskultur beteiligen könnte. Schließlich erkundigt sich die Fraktion nach dem möglichen Zeitpunkt für einen Austausch des Schildes.

  • Grüne kritisieren Lärmschutzwände an denkmalgeschützten Brücken

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    17.06.2021Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Grüne Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte kritisiert die Installation neuer Lärmschutzwände durch die Deutsche Bahn an den denkmalgeschützten Brücken Herner Straße und Schillerstraße. Die Fraktion sieht das Stadtbild verunstaltet und befürchtet Schäden an den historischen Bauwerken.

    Befestigung an denkmalgeschützten Elementen

    An den beiden Brücken Herner Straße und Schillerstraße hat die Deutsche Bahn AG in den vergangenen Wochen neue Lärmschutzwände installiert. Problematisch ist dabei, dass die Brückengeländer unter Denkmalschutz stehen und an beiden Standorten bereits KunstLichttore realisiert wurden, die als Eingangstore zur Innenstadt fungieren sollten.

    Die Lärmschutzwände wurden direkt an den denkmalgeschützten Zaunelementen befestigt, wodurch nach Einschätzung der Grünen teilweise Zerstörungen entstanden sein könnten. Optisch würden sich die neuen Wände nicht in das schützenswerte Stadtbild einfügen.

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    Forderung nach Wiederherstellung

    In ihrer Anfrage will die Fraktion von der Verwaltung wissen, welche Maßnahmen geplant sind, um den ursprünglichen Zustand wiederherzustellen und die Deutsche Bahn AG gegebenenfalls für entstandene Schäden haftbar zu machen. Zudem fragt sie nach alternativen Lärmschutzmaßnahmen, die statt der aktuellen Lösung umgesetzt werden könnten.

    Auch Dorstener Straße betroffen

    Die Grünen beziehen auch die Brücke an der Dorstener Straße in ihre Kritik ein, wo ebenfalls Lärmschutzwände installiert wurden. Dort seien zu diesem Zweck seitlich der Brücke neue Betonpfeiler „von enormem Ausmaß“ errichtet worden. Die Fraktion möchte wissen, ob die Bewertung der Verwaltung bezüglich der Verunstaltung des Stadtbilds auch auf diesen Standort zutrifft.