Die CDU-Fraktion im Bochumer Stadtrat fordert Verbesserungen der Ampelschaltung an der Kreuzung Castroper Hellweg/Heinrichstraße. Bürger berichten von gefährlichen Situationen für Schulkinder durch schlechte Sichtverhältnisse und gleichzeitige Grünphasen.
Das fraktionslose Ratsmitglied Arnim Backs von Die PARTEI hat eine satirische Anfrage zur Annexion Grönlands durch die Stadt Bochum eingereicht. Die Begründung: Kompensationsflächen für gefällte Bäume und neue Beschäftigungsmöglichkeiten für…
Sonja Lohf fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einer bereits gestellten Anfrage über das Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten und möchte wissen, wann mit einer Antwort zu rechnen ist.
Die SPD- und Grünen-Fraktion wollen wissen, wie sich die flexiblen Kita-Plätze in der Praxis bewähren. Ihre umfangreiche Anfrage zum Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie zielt auf Auslastung, Bedarfsentwicklung und…
Die Linksfraktion wirft der Stadtverwaltung vor, das denkmalgeschützte Gebäude „Villa Kunterbunt“ rechtswidrig verfallen gelassen zu haben. In einer Anfrage kritisiert sie die Räumung des seit Jahrzehnten genutzten Subkultur-Zentrums und fordert…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum kritisiert die zunehmende „wilde“ Plakatierung im Stadtgebiet und fordert konsequentere Durchsetzung der Bochumer Sicherheitsverordnung. In einer umfangreichen Anfrage an Oberbürgermeister Jörg Lukat werden…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat eine umfangreiche Anfrage zu sogenannten „Schrottimmobilien“ und deren Zusammenhang mit Zuwanderung aus Südosteuropa gestellt. Die Fraktion will unter anderem wissen, wie sich…
Die Grünen-Politikerin Lohf erkundigt sich in der Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheid nach dem aktuellen Stand der Planungen für den Park-and-Ride-Parkplatz am S-Bahnhof Höntrop und bittet um einen Sachstandsbericht.
SPD und Grüne im Rat wollen wissen, wie sich der Ausbau der Kita-Plätze auf die Kindertagespflege auswirkt. Sie befürchten Überkapazitäten und wirtschaftliche Probleme für Tagespflegepersonen.
Die FDP-Fraktion im Rat hinterfragt das Vorgehen der Verwaltung bei der besetzten Villa Kunterbunt und kritisiert mögliche Verkaufspläne an die bisherigen Bewohner. In einer Anfrage werden auch Äußerungen während einer…