Ratskompass Bochum

Schlagwort: Kultur

  • Die Linke hinterfragt Ausschreibung für Kulturinstitute-Direktion

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und TourismusDie Anfrage wurde mündlich beantwortet.

    Die Linksfraktion im Rat stellt kritische Fragen zur Stellenausschreibung für die Kaufmännische Direktion der Kulturinstitute Bochum AöR. Ratsmitglied Horst Hohmeier will wissen, ob die außertariflich vergütete Position ohne Gremienbeschluss ausgeschrieben werden durfte.

    Anfrage zur außertariflichen Führungsposition

    Die Fraktion Die Linke hat eine parlamentarische Anfrage zur Stellenausschreibung für die Kaufmännische Direktion der Kulturinstitute Bochum AöR eingereicht. Die Position soll zum 1. August 2026 besetzt werden und wird mit einer außertariflichen Vergütung ausgestattet. Die Ausschreibung wurde auf der Webseite des Bühnenvereins veröffentlicht.

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    Drei zentrale Fragen an die Verwaltung

    Ratsmitglied Horst Hohmeier richtet drei konkrete Fragen an den Ausschuss für Kultur und Tourismus: Zunächst möchte er wissen, ob es einen Gremienbeschluss zu dieser Ausschreibung gibt. Falls ja, interessiert ihn, in welchem Ausschuss und zu welchem Datum dieser gefasst wurde sowie die Begründung dafür.

    Verfahrensfragen bei Leitungspositionen

    Sollte kein entsprechender Beschluss vorliegen, stellt die Linksfraktion die grundsätzliche Frage, ob eine Leitungsstelle mit außertariflicher Vergütung überhaupt ohne Befassung im zuständigen Ausschuss und ohne entsprechenden Beschluss ausgeschrieben werden kann.

    Die Anfrage ist an den Ausschussvorsitzenden Batıkağan Pulat gerichtet und soll in der ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus behandelt werden. Hohmeier bittet darum, die Antworten sowohl mündlich in der Sitzung als auch schriftlich zu geben und ins Protokoll aufzunehmen.

  • Die Linke fragt nach Kosten und Personal der neuen Kulturinstitute AöR

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und TourismusDie Anfrage wurde mündlich beantwortet.

    Die Linksfraktion im Rat der Stadt Bochum richtet drei konkrete Fragen zur Personalsituation und zu den Synergieeffekten der neu gegründeten Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) der Kulturinstitute an den Ausschuss für Kultur und Tourismus.

    Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Bochum hat eine Anfrage zur ersten Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus eingereicht. Ratsmitglied Horst Hohmeier richtet seine Fragen an den Ausschussvorsitzenden Batıkağan Pulat und thematisiert die Finanzplanung der neu geschaffenen Kulturinstitute Bochum AöR.

    Finanzielle Dimension der neuen AöR

    Laut der vorliegenden Zahlen weist der Wirtschaftsplan der zentralen Administration der AöR für das Jahr 25/26 einen städtischen Zuschuss von 1,895 Millionen Euro aus. Die mittelfristige Finanzplanung für die gesamte AöR sieht einen Zuschuss der Stadt von 33,705 Millionen Euro für 2025/26 vor, der bis 2030 auf 37,953 Millionen Euro ansteigen soll. Ab 2026/27 wird der Mittelbedarf der zentralen Administration nicht mehr gesondert ausgewiesen.

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    Personalfragen im Fokus

    Die Fraktion interessiert sich besonders für die Personalstruktur der neuen Organisation. Der Stellenplan der AöR für die zentrale Administration umfasst 19 Stellen als Vollzeitäquivalente. Vor diesem Hintergrund möchte Die Linke wissen:

    1. Wie viele der 19 Stellen werden durch vorhandenes Personal der drei Institute besetzt?
    2. Muss für die Umwandlung in die neue AöR zusätzliches Personal eingestellt werden?
    3. Wie hoch sind die Einsparungen der neuen AöR durch die angekündigten Synergieeffekte ab 2027 bis 2030?

    Transparenz bei der Antwort gewünscht

    Die Fraktion bittet darum, die Fragen soweit möglich bereits in der Ausschusssitzung zu beantworten und sowohl mündliche Antworten in das Protokoll aufzunehmen als auch in die schriftliche Antwort einzubeziehen.

  • AfD schlägt Orwells „1984“ für städtische Leseaktion vor

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und Tourismusnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zur geplanten Aktion „Eine Stadt liest ein Buch“ eingereicht. Statt der ursprünglich von SPD und Grünen vorgesehenen höheren Finanzierung schlägt die AfD eine kostengünstigere Variante vor und empfiehlt George Orwells „1984“ als Lektüre.

    Reduzierte Förderung vorgeschlagen

    Die AfD-Fraktion unter Vorsitz von Ulrich Fuchs unterstützt grundsätzlich die von SPD und Grünen initiierte Leseaktion, möchte jedoch die Finanzierung deutlich reduzieren. Statt einer „Finanzierung durch Steuergeld im fünfstelligen Bereich“ soll die Aktion hauptsächlich durch bürgerschaftliches Engagement und bereits vorhandenes städtisches Personal realisiert werden.

    Konkret beantragt die AfD einen Druckkostenzuschuss von lediglich 1.000 Euro für Werbeplakate. Diese sollen von Bochum Marketing erstellt und teilnehmenden Buchhandlungen und Cafés zur Verfügung gestellt werden. Die Bewerbung soll über städtische Kanäle wie die Stadtbibliothek, die Bochum App und Infoscreens erfolgen.

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    Orwell als Buchvorschlag

    Als konkreten Literaturvorschlag bringt die AfD George Orwells dystopischen Roman „1984“ ein. In der Begründung bezeichnen die Antragsteller das Werk als „aktuell und relevant“ für die gegenwärtige politische und gesellschaftliche Situation. Sie verweisen dabei auf „Zensurbestrebungen“, „Sprech- und Denkverbote“ sowie „Demonstrationen im Stile von 5-Minuten-Hass-Shows“.

    Die AfD argumentiert, dass dieser Buchvorschlag dem ursprünglichen SPD/Grünen-Anliegen entspreche, sich mit der „Lebensrealität junger Menschen“ zu beschäftigen.

    Verfahren im Ausschuss

    Der Änderungsantrag wird am 12. Februar 2026 im Ausschuss für Kultur und Tourismus unter Vorsitz von Batıkağan Pulat behandelt. Er bezieht sich auf die Vorlage 20260258 der SPD/Grünen-Fraktion zur Unterstützung der stadtweiten Leseaktion.

  • AfD beantragt drastische Kürzungen bei Kulturförderung

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und Tourismusnoch nicht beraten

    Die AfD-Fraktion will die städtische Förderung der freien Kulturszene von 1,6 Millionen auf 874.000 Euro kürzen. Besonders betroffen wären der Bahnhof Langendreer und die freie Theaterszene, während das Eisenbahnmuseum mehr Geld erhalten soll.

    Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur mehrjährigen Förderung der freien Kulturszene vorgelegt. Der Antrag sieht für 2027 eine Kürzung der ursprünglich geplanten 1,6 Millionen Euro auf 874.000 Euro vor.

    Bahnhof Langendreer verliert komplette Förderung

    Der weitreichendste Einschnitt betrifft den Bahnhof Langendreer, dessen Förderung vollständig gestrichen werden soll. Die AfD begründet dies damit, dass es sich um einen „primär als linken Szenetreff betriebenen“ Ort handle, in dem „kaum verbrämt dazu aufgerufen wird, gewaltsam Parteitage zugelassener Parteien zu verhindern“.

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    Freie Theaterszene soll schrittweise auslaufen

    Für die freie Theaterszene plant die AfD einen sukzessiven Abbau der Förderung über fünf Jahre. Jährlich sollen die Mittel um 20 Prozent gegenüber dem Ansatz von 2026 gekürzt werden, bis die Förderung komplett ausläuft. Als Begründung führt die Fraktion an, dass mit dem Schauspielhaus bereits ausreichend in die Theaterkultur investiert werde.

    Eisenbahnmuseum erhält deutlich mehr Geld

    Während viele Bereiche Kürzungen hinnehmen müssen, soll das Eisenbahnmuseum deutlich mehr Förderung erhalten. Statt der ursprünglich vorgesehenen 5.000 Euro sind für 2027 nun 150.000 Euro vorgesehen. Die AfD sieht darin ein touristisches Alleinstellungsmerkmal der Stadt.

    Heimatvereine werden gestärkt

    Vereine und Chöre, die sich der Heimatpflege widmen, sollen nach dem AfD-Konzept stärker gefördert werden. Gleichzeitig will die Fraktion alle „Vernetzungsprojekte“ und Projekte im Bereich „Gender und Diversity“ streichen.

    Begründung mit wirtschaftlicher Lage

    Die AfD begründet ihren Antrag mit der wirtschaftlichen Situation in Deutschland. Angesichts der Insolvenzwelle und der Arbeitslosigkeit sei die „Anspruchshaltung von Teilen der Kulturszene“ nicht mehr zeitgemäß. Das „Notwendige“ müsse Vorrang vor dem „Wünschenswerten“ haben.

    Der Änderungsantrag wird am 12. Februar 2026 im Ausschuss für Kultur und Tourismus behandelt.

  • Freie Kulturszene erhält auch 2027 zweijährige Planungssicherheit

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    12.02.2026Ausschuss für Kultur und TourismusMehrheitlich nach Beschlussvorschlag
    Enthaltungen:0
    Dagegen:2 (AfD)
    Dafür: 13 (SPD, Grüne, CDU, Linke, UWG:FB)
    11.03.2026Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschussnoch nicht beraten
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Der Rat soll im März beschließen, die institutionelle Förderung für die Freie Kultur fortzusetzen. Insgesamt stehen rund 1,65 Millionen Euro für Betriebskostenzuschüsse bereit.

    Die Verwaltung legt dem Rat eine Beschlussvorlage vor, mit der die bewährte zweijährige Förderpraxis für Einrichtungen der Freien Kultur fortgesetzt werden soll. Damit würden die Kulturinstitutionen auch 2027 ihre Betriebskostenzuschüsse ohne Haushaltsvorbehalt erhalten.

    Planungssicherheit seit 2016 etabliert

    Das System der zweijährigen Förderzusagen besteht seit 2016. Im Rahmen der Bochum-Strategie wurde es 2017 verstetigt und um eine jährliche Indexanpassung von einem Prozent erweitert. Kultureinrichtungen mit laufenden Personal- und Mietkosten erhalten so einen verlässlichen finanziellen Rahmen, während dem Rat noch ausreichend Entscheidungsspielräume bei der Haushaltswirtschaft bleiben.

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    Nachfolgeverein übernimmt Theater der Gezeiten

    Ein besonderer Fall ist das Theater der Gezeiten: Der bisherige Trägerverein Ecce Homo e.V. meldete Anfang 2025 Insolvenz an, der Förderbescheid wurde im Mai widerrufen. Der neu gegründete Verein Ebbe und Flut e.V. soll nun die für den Kulturort eingeplanten Mittel als Betriebskostenzuschuss erhalten.

    Mehrbedarf wird intern gedeckt

    Der Gesamtmittelbedarf beläuft sich auf 1.653.821 Euro. Da in der Planung für 2027 nur gut 1,6 Millionen Euro vorgesehen sind, entsteht ein Mehrbedarf von rund 52.400 Euro. Dieser wird durch Umschichtungen innerhalb des Kulturbüro-Budgets gedeckt – unter anderem aus Töpfen für Projektförderung und den Diversitätsfonds.

    Das HalloDu-Theater profitiert von einer bereits im September 2025 beschlossenen Erhöhung seiner Förderung, die ab 2027 mit der jährlichen Indexsteigerung fortgeschrieben wird.

    Der Ausschuss für Kultur und Tourismus berät die Vorlage am 12. Februar, der Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss am 11. März. Die Entscheidung fällt im Rat am 19. März.

  • Bezirksvertretung Nord entscheidet über Zuschuss für traditionelle Barbarafeier

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    02.12.2025Bezirksvertretung Bochum-NordEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Der Bergmanns-Kameradschaftsverein GLÜCKAUF Gerthe 1891 e.V. hat einen Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro für die Durchführung der diesjährigen Barbarafeier am 7. Dezember beantragt. Die Bezirksvertretung Nord soll in ihrer Sitzung am 2. Dezember über die Förderung entscheiden.

    Der traditionsreiche Verein plant mit dem Projekt „Zusammen mit dem BKV in die Vorweihnachtszeit – Barbarafeier 2025″ eine Veranstaltung, die erstmals für die gesamte Bürgerschaft geöffnet werden soll. Im Mittelpunkt stehen der Erhalt bergmännischer Traditionen, die Förderung der Gemeinschaft sowie kulturelle Teilhabe und sozialer Zusammenhalt.

    Verwendung der Fördermittel

    Die Gesamtkosten der Veranstaltung belaufen sich auf rund 3.200 Euro. Die beantragten Mittel sollen für musikalische Beiträge (ca. 600 Euro), Verpflegung mit traditionellem Grünkohl sowie Getränke und Organisation (ca. 2.500 Euro) sowie Werbung und Öffentlichkeitsarbeit durch Flyer und Plakate (ca. 100 Euro) eingesetzt werden.

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    Verwaltung empfiehlt Bewilligung

    Nach Prüfung durch die Bezirksverwaltungsstelle steht der Antrag im Einklang mit der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen im Stadtbezirk Nord. Die Verwaltung empfiehlt der Bezirksvertretung, den Zuschuss zu bewilligen. Haushaltsmittel stehen in der Produktgruppe 11.23 zur Verfügung. Jährliche Folgekosten entstehen durch die Förderung nicht.

  • Stadtbücherei sortiert jährlich 20.000 Medien aus – Verwaltung sieht keinen Informationsverlust

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    22.01.2026Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Zentralbibliothek bereitet sich auf den Umzug ins Haus des Wissens vor. Eine CDU-Anfrage zur Bestandspflege beantwortet die Verwaltung mit Verweis auf klare Zuständigkeiten zwischen öffentlichen und wissenschaftlichen Bibliotheken.

    Die Stadtbücherei entfernt im Durchschnitt rund 20.000 Medieneinheiten pro Jahr aus ihrem Bestand. Das geht aus einer Antwort der Verwaltung auf eine Anfrage der CDU-Bezirksfraktion Mitte hervor. Die Aussonderungen entsprechen der Zahl der jährlichen Neuerwerbungen und betreffen Belletristik, Sachliteratur sowie Non-Book-Medien gleichermaßen.

    Hierarchie der Weiterverwertung

    Für aussortierte Werke hat die Stadtbücherei ein mehrstufiges Verfahren etabliert. Stark verschlissene Medien werden recycelt, gut erhaltene Kinder- und Jugendmedien gehen an Kooperationspartner wie Schulen und Sozialeinrichtungen. Weitere Bestände werden über den Dienstleister Ammareal im Sinne der Circular Economy weiterverwertet. Zudem finden regelmäßig Bücherflohmärkte statt.

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    Fachlektoren entscheiden nach Kriterienkatalog

    Die Entscheidung über Aussonderungen treffen die zuständigen Fachlektorinnen und Fachlektoren auf Basis eines Kriterienkatalogs. Dieser berücksichtigt neben der Ausleihquote auch inhaltliche Relevanz und thematische Vielfalt. In den Zweigstellen liegt die Verantwortung bei der jeweiligen Leitung.

    Keine Gefahr für historische Informationen

    Die Verwaltung weist Bedenken hinsichtlich eines möglichen Informationsverlustes zurück. Sie unterscheidet klar zwischen dem Auftrag einer öffentlichen Bibliothek und dem einer wissenschaftlichen Archivbibliothek. Veraltete Informationen etwa in Medizin oder Technik würden gezielt entfernt, um die Qualität zu sichern. Für wissenschaftliche Forschung seien Universitätsbibliotheken zuständig.

    Eine wichtige Ausnahme bilden Medien mit direktem lokalen Bezug: Heimatkundliche Literatur und Werke mit Bochum-Bezug sind von der nachfrageorientierten Aussonderung ausgenommen und werden dauerhaft bewahrt.

    Umzug ins Haus des Wissens

    Die Flächenplanung im künftigen Haus des Wissens folgt einem modernen Nutzungskonzept. Neben der Medienpräsentation werden verstärkt Aufenthaltsqualität, Lernräume und Veranstaltungsflächen berücksichtigt. Die ursprünglich für 2023 geplante externe Evaluation der Bibliothekskonzeption konnte mangels Fördermitteln nicht realisiert werden. Die strategischen Ziele würden jedoch intern fortgeschrieben.

  • SPD und Grüne wollen Weihnachtsbeleuchtung in Weitmar-Mark erweitern

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    10.12.2025Bezirksvertretung Bochum-SüdwestEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Südwest beantragen 6.000 Euro aus bezirklichen Mitteln für die Illumination eines weiteren Baumes im Stadtteilzentrum.

    Der gemeinsame Antrag soll in der Sitzung am 10. Dezember 2026 beschlossen werden. Die Mittel sind für die Werbegemeinschaft Weitmar-Mark vorgesehen, die das Projekt umsetzen soll.

    Dritter Baum soll Gesamtbild vervollständigen

    Bereits in den vergangenen Jahren wurden zwei große Bäume im Bereich des Kreisverkehrs weihnachtlich beleuchtet. Mit der zusätzlichen Finanzierung soll nun ein dritter Baum illuminiert werden, um ein einheitliches Erscheinungsbild im Stadtteilzentrum zu schaffen.

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    Auszahlung noch aus dem laufenden Haushalt

    Die Bezirksverwaltungsstelle Südwest wird gebeten, den Betrag aus Mitteln des Haushaltsjahres 2025 auszuzahlen. Nach Abschluss der Maßnahme soll die ordnungsgemäße Verwendung der Gelder geprüft werden.

    Die Werbegemeinschaft Weitmar-Mark, vertreten durch die Vorsitzende Sabine Mallach-Mengel, würde die Umsetzung übernehmen.

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  • Bezirksvertretung Süd entscheidet über Förderung für Adventsmarkt in Wiemelhausen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    18.11.2025Bezirksvertretung Bochum-SüdEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Arbeitsgemeinschaft der katholischen Kirchengemeinde St. Johannes hat eine Zuwendung von 1.400 Euro für die Durchführung eines Adventsmarktes im Kirchviertel Wiemelhausen beantragt. Die Bezirksvertretung Süd soll in ihrer Sitzung am 18. November darüber entscheiden.

    Holzhütten aus dem Sauerland geplant

    Der Adventsmarkt soll am 6. Dezember von 10 bis 17 Uhr auf dem Marktplatz im Kirchviertel stattfinden. Mit der beantragten Förderung sollen die Leihgebühr, der Transport sowie die Aufstellung von Holzhütten aus dem Sauerland finanziert werden. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf 1.426 Euro.

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    Finanzierung aus Restmitteln

    Da die regulären Zuwendungsmittel der Bezirksvertretung bereits ausgeschöpft sind, schlägt die Verwaltung vor, die Förderung aus bezirklichen Restmitteln zu bewilligen. Der Antrag der „AG Adventsmarkt Bochum Wiemelhausen“ ging am 23. Oktober ein – nach der Antragsfrist vom 15. Mai, über die in der Juni-Sitzung beraten wurde.

    Die Auszahlung soll nach Abschluss der Veranstaltung und Vorlage der Verwendungsnachweise erfolgen.

  • Hofstede bekommt erstmals einen Weihnachtsbaum an der Dorstener Straße

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    13.11.2025Bezirksvertretung Bochum-Mittenoch nicht beraten

    Die Stadtverwaltung hat grünes Licht für einen Weihnachtsbaum im Zentrum von Hofstede gegeben. Nach einer Anfrage der SPD-Fraktion wird noch in diesem Jahr ein Tannenbaum an der Dorstener Straße aufgestellt.

    Die Bezirksvertretung Mitte hatte sich im März mit dem Anliegen befasst, die zentrale Lage in Hofstede aufzuwerten. Hintergrund ist das Handlungskonzept „Zentren neu denken“, das dem Bereich entlang der Dorstener Straße mangelnde Ausstrahlung und geringe Aufenthaltsqualität bescheinigt.

    Standortsuche mit Hindernissen

    Die Prüfung geeigneter Standorte gestaltete sich aufwendig. Mehrere Alternativen mussten ausgeschlossen werden – wegen erforderlicher Sicherheitsabstände zu Oberleitungen der Straßenbahn und Straßenbeleuchtung, vorgeschriebener Mindestbreiten für Geh- und Radwege sowie unterirdischer Versorgungsleitungen.

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    Platz neben der Sparkasse gefunden

    Schließlich identifizierte die Verwaltung einen geeigneten Standort: Der Weihnachtsbaum soll zwischen dem Sparkassengebäude und einem Versorgungsschrank beziehungsweise Oberleitungsmasten errichtet werden. Mit dem Eigentümer der Fläche wurde bereits Einvernehmen erzielt.

    Bauarbeiten starten Mitte November

    Die vorbereitenden Maßnahmen laufen. In der 46. Kalenderwoche beginnen die baulichen Arbeiten, um eine Bodenhülse zu setzen. Anschließend kann der Baum aufgestellt werden. Wie an anderen Standorten im Stadtbezirk Mitte sollen lokale Akteure wie Kindergärten, Vereine oder Kirchengemeinden den Baum schmücken.