Ratskompass Bochum

Schlagwort: Planung und Grundstücke

  • Stadt plant Grundstückserwerb für Regenwasserprojekt an der Blumenfeldstraße

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-SüdwestDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Verwaltung möchte das Grundstück Blumenfeldstraße 114 erwerben, um die Regenwasserabkoppelung im Stadtteil umzusetzen. Das 1.153 Quadratmeter große Areal soll als Trasse für die Einleitung von Regenwasser in einen nahegelegenen Bachlauf dienen.

    Strategische Lage für Entwässerungsprojekt

    Das zum Verkauf stehende Grundstück an der Blumenfeldstraße 114 ist nach Angaben der Verwaltung optimal für die geplante Regenwasserabkoppelung gelegen. Auf dem Areal befindet sich derzeit noch die Ruine eines abgebrannten Wohnhauses, die vom aktuellen Eigentümer beseitigt werden soll.

    Die Stadt benötigt eine Trasse, um Regenwasser künftig in den Bachlauf im nördlich der Blumenfeldstraße gelegenen Siepen einleiten zu können. Das Kaufobjekt besteht aus sieben Flurstücken mit einer Gesamtgröße von 1.153 Quadratmetern.

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    Historische Gewässerführung als Grundlage

    Aus der preußischen Uraufnahme von 1836 bis 1850 geht hervor, dass die Flurstücke ursprünglich vom Goldhammer Bach durchflossen wurden. Dieser ehemalige Siepen ist in der Örtlichkeit noch heute als Geländeeinschnitt und Tiefpunkt der Blumenfeldstraße erkennbar.

    Bei Starkregenereignissen soll dieser ehemalige Siepen zur Sicherstellung eines Notwasserweges genutzt werden, da der Bereich bereits heute in einem Fließwasserweg liegt.

    Integration in Trennsystem geplant

    Die Verwaltung sieht vor, die Fläche konzeptionell zur Regenwasserbewirtschaftung im Rahmen des Umbaus der Stadt zu einem Trennsystem mitzuentwickeln. Randbereiche bieten möglicherweise zusätzliche Kompensationsmöglichkeiten.

    Beratungsverfahren

    Die Bezirksvertretung Bochum-Südwest wird das Vorhaben am 4. März 2026 anhören. Die endgültige Entscheidung trifft der Ausschuss für Planung und Grundstücke am 22. April 2026. Entsprechend der Geschäftsordnung erfolgt die Beschlussfassung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, um Datenschutz und Geheimhaltung zu gewährleisten.

  • Stadterneuerung WLAB erfolgreich abgeschlossen – Bilanz und Ausblick für Werne und Langendreer

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-OstDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Das Stadterneuerungsprogramm „Werne – Langendreer-Alter Bahnhof“ (WLAB) endete 2025 nach neunjähriger Laufzeit. Der Sachstandsbericht zeigt erfolgreiche Projekte von der Spielplatz-Neugestaltung bis zur Quartierssportanlage. Für 2026 stehen noch Fördermittel für den Abschluss baulicher Maßnahmen zur Verfügung.

    Umfangreiche Infrastrukturprojekte realisiert

    Im Fördergebiet mit 750 Hektar und etwa 20.500 Einwohnern wurden 2025 mehrere wichtige Maßnahmen abgeschlossen. Der Kinderspiel- und Bolzplatz Bramheide wurde nach umfangreicher Bürgerbeteiligung im Juni 2025 eröffnet. Das 1.800 Quadratmeter große Areal umfasst nun moderne Spielgeräte für verschiedene Altersgruppen, einen multifunktionalen Sportplatz und einen naturnahen Aufenthaltsbereich mit Regenwasserrückhaltung.

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    Sportanlage mit Verzögerungen

    Die Sanierung der Quartierssportanlage Heinrich-Gustav-Straße schreitet voran: Der neue Kunstrasenplatz und die erweiterten Leichtathletik-Anlagen sind seit Oktober 2024 in Betrieb. Der Neubau des Umkleidegebäudes verzögerte sich jedoch aufgrund eines Wasserschadens. Die Fertigstellung ist für die erste Jahreshälfte 2026 geplant.

    Erfolgreiche Eigentümerberatung

    Seit 2017 führte das Architekturbüro Kroos+Schlemper die Eigentümerberatung durch. Mit Hilfe der Außenanlagen- und Fassadenrichtlinie (AFR) konnten insgesamt 281 Gebäude aufgewertet werden, was zu einer deutlichen Verbesserung des Stadtbilds beitrug.

    Lebendiges Stadtteilzentrum

    Das Zentrenmanagement verzeichnet positive Entwicklungen: Am Werner Hellweg entstanden ein neues Café und eine Eisdiele, am Alten Bahnhof siedelten sich ein Waschsalon und ein Pflegedienst an. Die kontinuierliche Leerstandserfassung und -vermittlung zeigt Wirkung.

    Vielfältige Aktivitäten und Projekte

    Der Stadtteilfonds WLAB förderte 2025 dreizehn lokale Projekte, von Wildniswochen für Kinder bis zu Theaterprojekten. Höhepunkt war das Familienfest „Auf die Plätze in Bochum-Werne“ im Werner Park mit 13 beteiligten Vereinen. Der beliebte „Werner Engelweg“ fand bereits zum siebten Mal statt.

    Verstetigung in Vorbereitung

    Für die Zeit nach dem Programmende erarbeitet die Verwaltung ein Verstetigungskonzept. In Workshops mit lokalen Akteuren wurden Bedarfe für die künftige Stadtteilentwicklung ermittelt. Das beauftragte Stadtteilmanagement arbeitet noch bis Ende März 2026 an der Abschlussveranstaltung und anderen ausstehenden Leistungen.

  • Barrierefreier Verbindungsweg zwischen Mark 51°7 und Dannenbaumstraße geplant

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und NachhaltigkeitEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Verwaltung plant den Bau eines barrierefreien Fußweges zwischen dem Park MARK 51°7 und der Siedlung an der Dannenbaumstraße. Das 87.000 Euro teure Projekt soll die Vernetzung zwischen den Stadtteilen verbessern und wird zu 80 Prozent durch Städtebauförderung finanziert.

    Bessere Anbindung für Stadtteil Laer

    Der geplante 2,50 Meter breite Fußweg soll eine wichtige Lücke im Wegenetz schließen. Aktuell gibt es nur zwei Zugänge von der nördlichen Parkanlage zur Dannenbaumstraße – im Westen beim Evangelischen Johanneswerk und im Osten bei Hardeck. Aufgrund der Topographie ermöglicht jedoch nur der westliche Zugang eine barrierefreie Verbindung.

    Die neue zentrale Anbindung wurde bereits im Freiraumkonzept Laer von 2019 vorgesehen und bietet den Bewohnern eine direkte Verbindung vom Nahversorgungsbereich Lahariplatz über die Grünanlagen MARK 51°7 zum Wohnbereich Dannenbaumstraße. Gleichzeitig wird der bisher schlecht erreichbare Park Laer besser angebunden.

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    Umsetzung über Privateigentum

    Die Wegeverbindung führt teilweise über Abstandsflächen der vorhandenen Wohnbebauung an der Dannenbaumstraße. Die Stadt hat von der Eigentümerin, einer Wohnungsbaugesellschaft, die Zustimmung zum Wegebau erhalten. Die rechtliche Absicherung erfolgte durch einen notariell beurkundeten Gestattungsvertrag für das Wegerecht.

    Der Weg quert anschließend die Dannenbaumstraße und schließt an den bestehenden Fußweg an, der in den Park Laer und zum dortigen Kinderspielplatz führt. Die Straßenquerung wird verkehrssicher und barrierefrei gestaltet.

    Finanzierung und Zeitplan

    Die Gesamtkosten von rund 87.000 Euro werden zu 80 Prozent durch die Städtebauförderung „Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Bochum Laer/Mark 51°7“ des Landes NRW getragen. Der städtische Eigenanteil von 20 Prozent stammt aus dem Budget des Amtes für Stadtplanung und Wohnen. Die Mittel sind im Doppelhaushalt 2025/2026 eingeplant.

    Für die Unterhaltung der Wegeverbindung entstehen jährliche Folgekosten von etwa 800 Euro. Durch den Wegbau werden 130 Quadratmeter Rasenfläche versiegelt, klimarelevante Auswirkungen sind aufgrund der geringen Größe jedoch nicht zu erwarten.

    Beratung in den Gremien

    Die Beschlussvorlage wird am 4. März 2026 zunächst im Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und Nachhaltigkeit zur Kenntnisnahme behandelt. Am selben Tag entscheidet die Bezirksvertretung Bochum-Ost über die Umsetzung des Projekts.

  • Stadt verkauft Teilflächen an der Hattinger Straße als Gartenland

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Ausschuss für Planung und GrundstückeDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Stadt plant den Verkauf von zwei städtischen Grundstücken in Weitmar an direkte Anwohner. Die Flächen mit insgesamt knapp 700 Quadratmetern sollen zur Nutzung als Gartenland parzelliert und veräußert werden.

    Grundstücke in Weitmar betroffen

    Die Verwaltung informiert über den geplanten Verkauf der städtischen Grundstücke in der Gemarkung Weitmar, Flur 10. Dabei handelt es sich um das Flurstück 868 mit einer Größe von 637 Quadratmetern und das Flurstück 43 mit 60 Quadratmetern.

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    Parzellierung in drei Teilflächen

    Das größere Grundstück 868 soll in drei Teilflächen aufgeteilt werden, um es an die direkten Anwohner zu verkaufen. Ein Anwohner erhält zusätzlich das kleinere Flurstück 43. Die Flächen sind zur Nutzung als Gartenland vorgesehen.

    Beratung in den Gremien

    Die Mitteilung wird zunächst am 3. März im Ausschuss für Planung und Grundstücke zur Kenntnis genommen. Einen Tag später befasst sich auch die Bezirksvertretung Bochum-Südwest mit der Angelegenheit. Die eigentliche Beschlussfassung erfolgt laut Verwaltung im nichtöffentlichen Teil der Sitzung, um Datenschutz und Geheimhaltung zu gewährleisten.

  • SPD und Grüne beantragen Heckenbepflanzung für Fritz-Mais-Platz

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-SüdwestEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest wollen den Fritz-Mais-Platz durch eine neue Heckenbepflanzung aufwerten. Für das Vorhaben sind 600 Euro veranschlagt.

    Antrag für freiwachsende Hecke

    Zur Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Südwest am 4. März 2026 haben die beiden Fraktionen einen gemeinsamen Antrag eingereicht. Sie fordern die Bereitstellung von 600 Euro für die Anpflanzung einer freiwachsenden Hecke oder von Sträuchern auf dem Fritz-Mais-Platz. Die Verwaltung soll mit der Umsetzung beauftragt werden.

    Bei der Auswahl der Pflanzen sollen pflegeleichte und standortgerechte Arten berücksichtigt werden.

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    Verwaltung bestätigt Machbarkeit

    Die Antragsteller berufen sich auf eine Antwort der Verwaltung vom 20. November 2023, in der bestätigt wurde, dass eine Bepflanzung grundsätzlich möglich ist. Die Kosten wurden bereits damals auf etwa 600 Euro beziffert.

    Aufwertung für Stadtteil geplant

    Die Bepflanzung soll nach Angaben der Antragsteller die Aufenthaltsqualität und das Erscheinungsbild des Platzes verbessern. Die optische und ökologische Aufwertung durch Grünflächen wird als wichtiger Beitrag zur Lebensqualität im Stadtteil bezeichnet und entspreche den Zielen der Stadt, öffentliche Räume attraktiver zu gestalten.

    Den Antrag unterzeichnet haben von der SPD Nicole Sehrig, Marco Versen und Jannis Mehring sowie von den Grünen Monika Engel und Martin Petermann.

  • Zweigbücherei Linden: Mietvertrag wird verlängert für Modernisierung

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-SüdwestDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Stadt verlängert den Mietvertrag für die Zweigbücherei Linden an der Hattinger Straße. Mit einer 80%-Förderung des Landes NRW soll die Bibliothek modernisiert und zu einem zeitgemäßen Lern- und Aufenthaltsort ausgebaut werden.

    Die Zweigbücherei Linden befindet sich seit Februar 2002 in dem angemieteten Gebäude an der Hattinger Straße 804-806. Um das Angebot langfristig zu sichern und zu modernisieren, wird nun ein Nachtrag zur Verlängerung des Mietvertrages abgeschlossen.

    Open Library bereits erfolgreich eingeführt

    Bereits im Februar 2024 wurde in der Zweigstelle die Open Library eingeführt. Diese ermöglicht den Nutzerinnen und Nutzern auch außerhalb der regulären Öffnungszeiten die Ausleihe und Rückgabe von Medien sowie die Nutzung als Lern- und Aufenthaltsort. Der Erfolg ist messbar: Im Eröffnungsjahr 2024 wurde die Bücherei außerhalb der Öffnungszeiten 5.188 Mal besucht, 2025 stieg die Nutzung bereits um mehr als 40 Prozent auf 7.281 Besuche.

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    Modernisierung mit Landesmitteln geplant

    Die gestiegene Frequentierung macht technische Verbesserungen erforderlich. So sollen die vorhandenen Rückgabestationen durch sogenannte Smart Shelves ersetzt werden. Diese verbuchen mittels RFID-Technik die Medien automatisch und führen zu einem Zirkulationsgewinn bei der Ausleihe von etwa 35 Prozent.

    Im Kontrast zum modernen Angebot steht die veraltete und teilweise beschädigte Möblierung. Daher soll noch in diesem Jahr eine zeitgemäße Ausstattung realisiert werden. Ein entsprechender Förderantrag wurde im Oktober 2025 beim Land NRW eingereicht, das 80 Prozent der Kosten übernimmt.

    Vermieter übernimmt bauliche Anpassungen

    Für die optimale Nutzung der neuen Einrichtung sind verschiedene Renovierungsmaßnahmen erforderlich, unter anderem zur Integration der neuen Bibliothekstechnik und zur Erneuerung des Fußbodenbelags. Da es sich um ein Landesmittelprojekt mit vorgegebenem Zeitrahmen handelt, müssen alle Maßnahmen noch im laufenden Jahr abgeschlossen werden.

    Der Vermieter hat zugesichert, sämtliche baulichen Anpassungen und investiven Maßnahmen zu übernehmen. Die Verlängerung des Mietverhältnisses schafft die notwendige Planungssicherheit für diese Investitionen.

    Wirtschaftlich sinnvollste Lösung

    Die Verwaltung bewertet die Vertragsverlängerung als wirtschaftlich günstigste und organisatorisch sinnvollste Lösung. Ein Umzug würde erhebliche Zusatzkosten für Transport, technische Neuinstallationen und bauliche Herrichtung verursachen. Zudem wurde bereits städtisch in den aktuellen Standort investiert.

    Die Zweigstelle liegt zentral im Stadtteil und ist den Bürgerinnen und Bürgern seit vielen Jahren als attraktive Einrichtung vertraut. Die hohe Identifikation der Bevölkerung mit der Bücherei und ihre starke lokale Verankerung sprechen zusätzlich für den Verbleib am bestehenden Ort.

  • Stadtfeld wird aufgeforstet: Wald als Ausgleichsmaßnahme geplant

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Bezirksvertretung Bochum-Wattenscheidnoch nicht beraten

    Die Stadt plant auf einem Feld zwischen Husacker und Engelsburger Straße in Wattenscheid die Anlage eines Waldes. Die Aufforstung dient als Ausgleichsmaßnahme für Waldverluste im Stadtgebiet. Aktuell laufen vorbereitende Bodenuntersuchungen.

    Stadt ist Eigentümerin des Feldes

    Wie das Umwelt- und Grünflächenamt auf eine Anfrage der UWG-Fraktion in der Bezirksvertretung Wattenscheid mitteilte, ist die Stadt Eigentümerin der betroffenen Fläche. Es handelt sich um die Flurstücke 63, 155 und 158 der Gemarkung Eppendorf, Flur 1.

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    Aufforstung als Waldausgleich

    Auf allen drei Flurstücken plant die Stadt die Anlage eines Waldes. Die Aufforstung dient als Ausgleichsmaßnahme für baubedingte Waldverluste im Stadtgebiet gemäß den Bestimmungen des Landesforst- und Landesnaturschutzgesetzes.

    Bodenuntersuchungen vor Aufforstung

    Die aktuell auf dem Feld sichtbaren Holzpflöcke kennzeichnen Punkte für vorbereitende Bodenuntersuchungen. Konkret handelt es sich um Erkundungsbohrungen zur Kampfmittelsondierung und zur Prüfung auf bergbauliche Tagesöffnungen.

    Die Bezirksvertretung Wattenscheid wird die Antwort der Verwaltung in ihrer Sitzung am 3. März 2026 zur Kenntnis nehmen.

  • Rosenberg-Quartiersplatz: Verwaltung prüft Vorschlag für neues Zentrum

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Bezirksvertretung Bochum-NordDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Stadtverwaltung prüft einen Vorschlag zur Schaffung einer neuen Infrastruktur am Quartiersplatz Rosenberg. Das Projekt soll sowohl die Nahversorgung verbessern als auch Angsträume überwinden. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) als Mitinhaberin der Grundstücke steht dem Vorhaben positiv gegenüber.

    SPD-Fraktion erkundigt sich nach Planungsstand

    In der Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Nord vom 2. Dezember 2025 hatte die SPD-Fraktion nach dem Stand der Planungen für ein neues Zentrum am Quartiersplatz Rosenberg gefragt. Wie die Fraktion mitteilte, war ihr durch einen Unternehmer bekannt geworden, dass der Verwaltung ein entsprechender Vorschlag vorliege.

    Das geplante Projekt verfolgt zwei Hauptziele: Zum einen soll die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger durch Nahversorger verbessert werden. Zum anderen geht es um die Überwindung von Angsträumen in dem Bereich.

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    Verschiedene Themen müssen noch geklärt werden

    Das Amt für Stadtplanung und Wohnen bestätigte in seiner Antwort, dass der Vorschlag bekannt sei. Derzeit laufen weitere Gespräche mit dem Unterbreiter des Vorschlags sowie Abstimmungen mit den verschiedenen betroffenen Ämtern.

    Noch bestehe eine Vielzahl zu klärender beziehungsweise zu überarbeitender Themen. Dazu gehören unter anderem Stellplätze, Verkehrsführung, die erforderliche Mehrgeschossigkeit sowie Schulhofflächen. Die Verwaltung verwies dabei auch auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2018 (Vorlage Nr. 20182032).

    Konzept erfüllt noch nicht alle Anforderungen

    Die bisherigen Darstellungen erfüllten grundlegende Anforderungen nicht und müssten daher überarbeitet werden, so die Verwaltung weiter. Sollte es gelingen, durch umfassende Überarbeitungen des Konzeptes zu einer realisierbaren Version zu kommen, werde die Politik erneut informiert.

    Die Bezirksvertretung Bochum-Nord wird die Antwort der Verwaltung in ihrer Sitzung am 3. März 2026 zur Kenntnis nehmen.

  • Zwei neue Maßnahmen für Stadterneuerung Wattenscheid-Mitte beschlossen

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Bezirksvertretung Bochum-WattenscheidMehrheitlich nach Beschlussvorschlag
    Enthaltungen: 0
    Dagegen: 4 (AfD)
    Dafür: 12 (SPD,CDU,Grüne,UWG:FB, WatC,Linke)
    11.03.2026Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschussnoch nicht beraten

    Die Verwaltung will zwei zusätzliche Projekte in das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept Wattenscheid aufnehmen: den Umgang mit Problemimmobilien und städtebauliche Verbesserungen der Friedrich-Ebert-Straße. Für beide Maßnahmen sollen Städtebaufördermittel eingeworben werden.

    Die Stadt erweitert ihr Stadterneuerungskonzept für Wattenscheid-Mitte um zwei wichtige Bausteine. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen beantragt die Aufnahme der Maßnahmen „Problemimmobilien – Sicherung und Instandsetzung“ sowie „Umbau Friedrich-Ebert-Straße (städtebaulicher Mehraufwand)“ in das bereits beschlossene ISEK WAT 2025.

    Intervention bei verfallenden Gebäuden

    Die erste Maßnahme zielt auf leerstehende und teilweise verfallende Gebäude in der Wattenscheider Innenstadt ab. Diese befinden sich oft in städtebaulich exponierten Lagen und wirken sich negativ auf den Erneuerungsprozess aus. Viele stehen zusätzlich unter Denkmalschutz.

    Da intensive Gespräche mit Eigentümern nicht immer erfolgreich waren, erwägt die Stadt den Einsatz städtebaulicher Gebote nach dem Baugesetzbuch. Diese können private Eigentümer zu Instandsetzungen und Modernisierungen auf eigene Kosten verpflichten. Die dabei entstehenden unrentierlichen Kosten trägt die Kommune und sollen über Städtebaufördermittel finanziert werden.

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    Aufwertung der Friedrich-Ebert-Straße

    Der Umbau der Friedrich-Ebert-Straße ist bereits Teil des 2025 beschlossenen KRIS-Programms. Da sich das Stadterneuerungsgebiet teilweise mit dem KRIS-Betrachtungsraum überlagert, sollen nun zusätzliche gestalterische Elemente über die Städtebauförderung finanziert werden.

    Während die technische Infrastruktur über KRIS und Nahmobilitätsprogramme gefördert wird, können städtebauliche Qualitätsmerkmale wie Sitzgelegenheiten und gestaltende Bepflanzungen nur begrenzt darüber finanziert werden. Der städtebauliche Mehraufwand soll daher zusätzlich über Städtebaufördermittel abgedeckt werden.

    Finanzierung und Zeitplan

    Für die Problemimmobilien sind förderfähige Gesamtkosten von 1,18 Millionen Euro geplant, für die Friedrich-Ebert-Straße 1,905 Millionen Euro. Beide Projekte sollen zu 70 Prozent durch Städtebaufördermittel finanziert werden.

    Die Beratungen beginnen am 3. März 2026 in der Bezirksvertretung Wattenscheid und dem Planungsausschuss. Die finale Entscheidung fällt am 11. März 2026 im Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschuss.

  • Pewny fragt nach Gutachten zum Straßenbahnausbau in Gerthe

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    20.01.2026Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und InfrastrukturDie Anfrage ist mündlich beantwortet worden.

    Der SPD-Politiker Sebastian Pewny erkundigt sich nach dem Stand einer 2022 angekündigten Verkehrsuntersuchung zum zweigleisigen Ausbau der Straßenbahnlinien 308 und 318 in Bochum-Gerthe.

    Anfrage zum Ausbau der Straßenbahnlinien

    In einer Anfrage an den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur fordert Ratsmitglied Sebastian Pewny Auskunft über den Fortschritt einer wichtigen Verkehrsuntersuchung. Die Studie soll die Machbarkeit und Auswirkungen eines zweigleisigen Ausbaus der Straßenbahnlinien 308 und 318 in Gerthe bewerten.

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    Verzögerung bei angekündigtem Gutachten

    Pewny weist darauf hin, dass die Verkehrsuntersuchung bereits im Jahr 2022 angekündigt wurde. Nun, vier Jahre später, ist das Gutachten noch immer nicht verfügbar. Der Politiker möchte wissen, wann das Gutachten vorliegen wird und wann der zuständige Ausschuss darüber informiert wird.

    Nachfrage zum aktuellen Sachstand

    Mit seiner Anfrage vom 3. Februar 2026 fordert Pewny zudem eine umfassende Darstellung des aktuellen Sachstands bei der Untersuchung. Die Anfrage wird in der Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur am 20. Januar 2026 behandelt.