Die Ratsgruppe „BSW im Rat der Stadt Bochum“ hat einen Änderungsantrag zur Besetzung der städtischen Ausschüsse eingereicht. Marc Hölper und Sven-Eric Ratajczak sollen als Mitglieder in verschiedenen Gremien vertreten sein,…
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat ihre Kandidaten für das Entscheidungsgremium des Bochum-Fonds benannt. Monika Czyz soll als ordentliches Mitglied fungieren, Irina Becker als Stellvertreterin.
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat die Stadt verpflichtet, sämtliche Ratsausschüsse mit 15 Mitgliedern aufzulösen und neu zu bilden. Der Beschluss geht auf eine Klage der Parteien Stadtgestalter und Volt zurück.
Die Wartezeiten bei der Führerscheinstelle bleiben problematisch. Trotz Personalaufstockung müssen Antragsteller durchschnittlich 40 Tage auf einen Termin warten. Die Verwaltung nennt Krankheitsausfälle und gestiegene Fallzahlen als Hauptursachen.
Die Stadtverwaltung sieht in Bochum keine strukturellen Probleme durch Missbrauch der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit. In einer umfassenden Antwort auf eine AfD-Anfrage legt die Stadt detaillierte Zahlen vor und betont präventive Maßnahmen.
Die Ratsfraktion FDP-UWG: WAT hat einen Änderungsantrag für die kommende Ratssitzung eingereicht. Sie schlägt Anna Viktoria Schröder als Vertreterin für den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ vor.
Die AfD-Fraktion im Bochumer Stadtrat möchte das Ratsmitglied Ingrid Mohelskà in das politische Baubegleitgremium für das Projekt „Haus der Musik“ entsenden. Der entsprechende Änderungsantrag soll in der Ratssitzung am 19.…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des politischen Baubegleitgremiums für Schulbauten eingereicht. Sebastian Südekum soll als Vertreter der Fraktion in das Gremium berufen werden.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt hat einen Änderungsantrag zur Wahl der Mitglieder in den Beirat „Gleichstellung und Vielfalt“ eingereicht. Für die Ratssitzung am 19. März schlägt die Fraktion zwei…
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Änderungsantrag zur Wahl der Mitglieder im Beirat „Leben im Alter“ eingereicht. Für die Ratssitzung am 19. März 2026 schlägt die Fraktion…