Beratungsfolge
| Datum | Gremium | Ergebnis |
|---|---|---|
| 19.03.2026 | Rat | noch nicht beraten |
Die AfD-Fraktion fordert den sofortigen Ausbaustopp für das Projekt „Smarte Bänke“ und will eine transparente Aufstellung aller Standorte mit deren Kosten und Schäden. Vandalismus und Reparaturkosten von rund 9.000 Euro haben das ursprünglich innovative Stadtmöbel-Projekt in die Kritik gebracht.
Die AfD-Fraktion im Rat der Stadt Bochum hat einen Antrag eingereicht, der das Ende der weiteren Investitionen in „Smarte Bänke“ vorsieht. Das Projekt, das technisch ausgestattete Sitzbänke mit WLAN, Lademöglichkeiten und LED-Beleuchtung umfasst, sei von strukturellen Folgeproblemen geprägt.
Hohe Reparaturkosten durch Vandalismus
Laut der Verwaltungsmitteilung vom 23. Januar 2026 kam es wiederholt zu Vandalismusschäden, wobei der Reparaturaufwand in zwei Fällen nahezu einer Neuanschaffung entspreche. Die lokale Berichterstattung dokumentiert bereits Reparaturkosten von rund 9.000 Euro infolge von Beschädigungen und Vandalismus. Auf der städtischen Beteiligungsplattform wird bestätigt, dass Graffiti, Diebstahl und Beschädigungen an mehreren Standorten zu Nutzungseinschränkungen geführt haben.
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Jetzt abonnierenDetaillierte Aufstellung gefordert
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung eine standortbezogene Übersicht aller smarten Bänke vorlegen muss. Diese soll neben der exakten Standortbezeichnung auch den aktuellen Funktionsstatus, Art und Umfang der Schäden der letzten 12 Monate sowie die Reparaturkosten der vergangenen 18 Monate pro Standort enthalten. Zusätzlich werden Angaben zur Nutzungsintensität und eine Einschätzung der Vandalismusanfälligkeit gefordert.
Weiternutzung als normale Sitzbänke
Nach dem Vorschlag der AfD sollen bestehende Bänke nach technischem Ausfall grundsätzlich als normale Sitzbänke weitergenutzt werden, sofern keine Sicherheitsbedenken bestehen. Eine automatische technische Instandsetzung oder Ersatzbeschaffung technischer Komponenten wie Akkus, Ladeeinheiten oder WLAN-Technik soll nicht mehr erfolgen.
Private Übernahme als Alternative
Der Antrag sieht auch die Möglichkeit vor, dass private Träger wie Sportvereine einzelne Bänke übernehmen können. Eine Kostenbeteiligung der Stadt käme nur ausnahmsweise in Betracht, wenn eine Wirtschaftlichkeitsprüfung dies rechtfertige und der Rat explizit zustimmt.
Die AfD-Fraktion begründet ihren Antrag mit ähnlichen Problemen in anderen deutschen Städten und verweist auf die fehlende kommunale Pflichtaufgabe bei diesem Projekt.