Schlagwort: Gesundheit

  • Die Linke benennt stellvertretende Ausschussmitglieder

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.02.2026RatEinstimmig nach Beschlussvorschlag

    Die Linksfraktion im Rat schlägt drei Personen als stellvertretende Mitglieder für verschiedene Fachausschüsse vor. Der Antrag soll in der Ratssitzung am 5. Februar 2026 beschlossen werden.

    Drei Ausschüsse betroffen

    Die Fraktion „Die Linke im Rat“ hat einen Antrag zur Benennung stellvertretender Ausschussmitglieder eingereicht. Dabei werden drei verschiedene Fachausschüsse berücksichtigt:

    Aleyna Dilan Karakurt soll als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales benannt werden. Paul Rütten wird für den Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur vorgeschlagen. Sina Schneller soll den Ausschuss für Kultur und Tourismus als Stellvertreterin ergänzen.

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    Abstimmung im Februar

    Der Antrag ist von Wiebke Köllner und Horst Hohmeier unterzeichnet und richtet sich an Oberbürgermeister Jörg Lukat. Die Entscheidung über die Benennungen soll in der 4. Ratssitzung am 5. Februar 2026 fallen.

  • Verwaltung sieht 24-Stunden-Dolmetscherdienst skeptisch

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.02.2026RatDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Nach dem Polizeieinsatz in Bochum, bei dem ein gehörloses Mädchen angeschossen wurde, hatte die BSW-Ratsgruppe nach einem 24-Stunden-Notfallpool für Dolmetscher gefragt. Die Stadtverwaltung hält dies nur in interkommunaler Kooperation für realisierbar und beziffert die Kosten auf mindestens 78.492 Euro jährlich.

    Die Anfrage der BSW-Ratsgruppe bezog sich auf den Vorfall in der Nacht vom 16. auf den 17. November, als ein gehörloses Mädchen von einem Polizisten angeschossen wurde. Der NRW-Landesverband der Gehörlosen hatte daraufhin einen 24-Stunden-Notfallpool für Gebärdendolmetscher gefordert, da fehlende Kommunikationsstrukturen immer wieder zu gefährlichen Situationen führten.

    Nur vier Gebärdendolmetscher verfügbar

    Laut Verwaltung sind über den Berufsverband der GebärdendolmetscherInnen NRW derzeit vier akkreditierte Gebärdendolmetscher in der Stadt gelistet. Eine 24/7-Bereitschaft sei der Verwaltung nicht bekannt, in der Regel würden nur die üblichen Bürozeiten abgedeckt. Reaktions- und Bereitschaftszeiten seien nicht hinterlegt.

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    Interkommunale Kooperation nötig

    Die Verwaltung schätzt, dass ein 24-Stunden-Notdienst nur in interkommunaler Kooperation mit den angrenzenden Städten realisierbar wäre, um einen ausreichenden Mitarbeiterpool einzubinden. Verschiedene Sprachen oder Gebärdensprachsysteme wären aber auch dadurch nicht vollständig abgedeckt.

    Mindestens 78.492 Euro jährliche Kosten

    Für eine werktägliche Rufbereitschaft von 16 Stunden und eine 24-Stunden-Rufbereitschaft an Wochenenden und Feiertagen kalkuliert die Verwaltung mit mindestens 78.492 Euro pro Jahr. Grundlage ist der Dolmetschersatz von 93 Euro je Stunde nach dem Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz, wobei Rufbereitschaftsstunden mit 12,5 Prozent vergütet werden. Hinzu kämen noch bürokratischer Aufwand und die Problematik unterschiedlicher Kostenträger (Land, Kommune).

    Video-Dolmetschen als Alternative

    Bei Lautsprachen hat die Verwaltung positive Erfahrungen mit 24/7-verfügbaren Video-Dolmetschern gemacht. Eine Markterkundung habe aber keine vergleichbaren Angebote für Gebärdensprachen ergeben. Auch KI-Systeme stünden derzeit noch nicht zur Verfügung. Für den Rettungsdienst wären solche Systeme theoretisch nutzbar, für die technische Ausstattung der Polizei sei die Stadt jedoch nicht zuständig.

    Zeitnahe Umsetzung unwahrscheinlich

    Da für den Aufbau eines Pools viele unterschiedliche Akteure wie das Innenministerium, Nachbarkommunen und der Berufsverband zusammengebracht werden müssten, rechnet die Verwaltung nicht mit einer zeitnahen Umsetzbarkeit. Zu Einsatzrichtlinien der Polizei könne das Gesundheitsamt keine Auskunft geben.

  • Nachfrage zum Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    16.12.2025Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten

    Sonja Lohf fragt nach dem aktuellen Sachstand zu einer bereits gestellten Anfrage über das Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten und möchte wissen, wann mit einer Antwort zu rechnen ist.

    Anfrage zur ursprünglichen Ratsanfrage

    Sonja Lohf hat eine Anfrage zum Sachstand einer bereits gestellten Anfrage eingereicht. Sie bezieht sich dabei auf die Vorlage 20251762, die ursprünglich zur Sitzung des Rates am 10. Juli 2025 gestellt wurde und sich mit dem Versorgungsamt für Schwerbehindertenangelegenheiten befasste.

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    Zeitrahmen für Antwort erfragt

    In ihrer aktuellen Anfrage vom 27. Januar 2026 möchte Lohf konkret wissen, wie der aktuelle Sachstand zu der ursprünglichen Anfrage ist und bis wann mit einer Antwort gerechnet werden kann. Die Anfrage wird in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 16. Dezember 2025 behandelt.

  • SPD benennt Vertreter für kommunale Gesundheitskonferenz

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.02.2026Ratnoch nicht beraten

    Die SPD-Ratsfraktion hat für die anstehende Ratssitzung am 5. Februar einen Änderungsantrag eingereicht, um ihre Vertreter in der kommunalen Gesundheitskonferenz zu benennen.

    Personelle Neubesetzung vorgeschlagen

    Mit dem Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 1.2 schlägt die SPD-Fraktion Martina Hoppe als Vertreterin und Jörg Czwikla als Stellvertreter für die Entsendung in die kommunale Gesundheitskonferenz (KGK) vor.

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    Formale Benennung der Mitglieder

    Der von Peter Reinirkens für die SPD-Fraktion eingereichte Antrag dient der formalen Benennung der Mitglieder und Stellvertretungen für das Gremium. Die kommunale Gesundheitskonferenz ist ein wichtiges Beratungsgremium für gesundheitspolitische Fragen auf lokaler Ebene.

    Der Rat soll über die Personalvorschläge in seiner Sitzung am 5. Februar 2026 entscheiden.

  • Urban Mental Health: Befragung zur Wirksamkeit des Leuchtturmprojekts läuft

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.
    18.02.2026Ausschuss für Schule und Bildungnoch nicht beraten
    22.04.2026Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (JHA)noch nicht beraten

    Das Gesundheitsamt führt eine erneute Befragung zur Bewertung des Projekts „Urban Mental Health“ durch. Die anonyme Online-Umfrage richtet sich an Mitglieder der zuständigen Fachausschüsse und dient der Wirkungsmessung der Initiative zur Stärkung der mentalen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen.

    Kooperation zwischen Stadt und Universität

    Seit 2023 besteht eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt und der Ruhr-Universität Bochum zur Förderung der seelischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen. Die Stadt beherbergt zudem einen Standort des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Forschungsverbundes „Deutsches Zentrum für Psychische Gesundheit“, der am Lehrstuhl für Klinische Kinder- und Jugendpsychologie angesiedelt ist.

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    Leuchtturminitiative stärkt Fachkräfte

    Das gemeinsame Projekt „Urban Mental Health“ wurde 2023 als Leuchtturminitiative gestartet und von einer Arbeitsgruppe aus Gesundheitsamt, Jugendamt und Schulverwaltungsamt begleitet. Die Initiative stärkt Fachkräfte in Kindertagesstätten, Schulen sowie Jugendhilfe- und Beratungseinrichtungen, entwickelt Strukturen weiter und verankert psychische Gesundheit als kommunale Querschnittsaufgabe.

    Wirksamkeitsmessung durch Befragung

    Das Konzept wurde 2023/2024 in den zuständigen Ausschüssen vorgestellt und durch eine vollständig anonymisierte Online-Befragung begleitet, die der Wirkungsmessung dient. Diese Befragung wird nun 2026 erneut durchgeführt und umfasst sechs Fragen zur mentalen Gesundheit sowie zu möglichen Verbesserungen durch „Urban Mental Health“.

    Beratung in drei Fachausschüssen

    Die Befragung wird in drei Fachausschüssen zur Kenntnis genommen: im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 11. Februar, im Ausschuss für Schule und Bildung am 26. März sowie im Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie am 22. April 2026.

  • AfD-Fraktion nominiert Vertreterinnen für Kommunale Gesundheitskonferenz

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    28.01.2026Haupt-, Wirtschafts- und FinanzausschussDie Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

    Die AfD-Fraktion im Stadtrat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung der Kommunalen Gesundheitskonferenz eingereicht. Cornelia Heitmann soll als Vertreterin und Xenia Müller als Stellvertreterin entsandt werden.

    Personalvorschlag für Gesundheitsgremium

    Mit einem Änderungsantrag zum Tagesordnungspunkt 2.2 der zweiten Sitzung des Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschusses schlägt die AfD-Fraktion ihre Kandidatinnen für die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGH) vor.

    Als Vertreterin soll Cornelia Heitmann, die als Ratsmitglied und Fraktionsgeschäftsführerin der AfD-Fraktion fungiert, in das Gremium entsandt werden. Als Stellvertreterin ist Xenia Müller vorgesehen.

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    Verfahren im Ausschuss

    Der Änderungsantrag bezieht sich auf die Beschlussvorlage 20252546 zur Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern in die Kommunale Gesundheitskonferenz. Das Dokument ist an Oberbürgermeister Jörg Lukat adressiert und datiert vom 27. Januar 2026.

  • Die Linke beantragt neue Vertreter für Kommunale Gesundheitskonferenz

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.02.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Linksfraktion im Rat hat einen Änderungsantrag zur Entsendung von Vertretern in die Kommunale Gesundheitskonferenz gestellt. Gabriele Fuchs und Wiebke Köllner sollen die Fraktion in dem Gremium repräsentieren.

    Personalwechsel im Gesundheitsgremium

    Für die anstehende 4. Ratssitzung am 5. Februar 2026 hat die Fraktion „Die Linke im Rat“ einen Änderungsantrag eingereicht. Dieser betrifft die Entsendung von Vertretern der Ratsfraktionen in die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK).

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    Neue Vertreterinnen benannt

    Der Antrag, der von Wiebke Köllner und Horst Hohmeier unterzeichnet wurde, sieht vor, dass Gabriele Fuchs als Vertreterin und Wiebke Köllner als Stellvertreterin in die kommunale Gesundheitskonferenz entsandt werden sollen.

    Die Kommunale Gesundheitskonferenz ist ein wichtiges Gremium für gesundheitspolitische Belange auf lokaler Ebene. Der Rat wird über den Änderungsantrag in seiner Sitzung am 5. Februar entscheiden.

  • Kommunale Pflegeplanung: Fortschreibung für 2024 liegt vor

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Beratung der Vorlage wird zurückgestellt.
    26.02.2026Ausschuss für Chancengerechtigkeit und IntegrationDie Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
    03.03.2026Bezirksvertretung Bochum-WattenscheidDie Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
    03.03.2026Bezirksvertretung Bochum-NordDie Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-SüdwestDie Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-OstDie Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
    05.03.2026Bezirksvertretung Bochum-MitteDie Verwaltung zieht die Vorlage zurück.
    05.03.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Sozialesnoch nicht beraten
    10.03.2026Bezirksvertretung Bochum-Südnoch nicht beraten
    11.03.2026Haupt-, Wirtschafts- und Finanzausschussnoch nicht beraten
    19.03.2026Ratnoch nicht beraten

    Die Stadt hat die Fortschreibung ihrer kommunalen Pflegeplanung vorgelegt. Der vom Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik erstellte Bericht analysiert den aktuellen Bestand an Pflegeeinrichtungen und prognostiziert den künftigen Bedarf. Der Rat soll die unverbindliche Planung im März 2026 beschließen.

    Bestandsaufnahme und Bedarfsprognose

    Die kommunale Pflegeplanung basiert auf § 7 des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW). Sie umfasst eine Bestandsaufnahme der pflegerischen und pflegeergänzenden Versorgungsangebote und bewertet diese vor dem Hintergrund der aktuellen und künftig zu erwartenden Zahl pflegebedürftiger Menschen.

    Der Bericht enthält statistische Daten zur Bevölkerung mit Hilfe- und Pflegebedarf sowie mit Demenz. Außerdem werden die derzeitigen Versorgungsstrukturen in verschiedenen Pflegebereichen untersucht und eine Prognose zur künftig erforderlichen Angebotsstruktur erstellt.

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    Sozialräumliche Ausrichtung

    Das Alten- und Pflegegesetz NRW zielt darauf ab, die kommunale Senioren– und Pflegeplanung stärker auf die Entwicklung altengerechter Quartiersstrukturen auszurichten. Dabei sollen neue Wohn- und Pflegeformen einbezogen werden. Die sozialräumlich orientierte Planung umfasst insbesondere komplementäre Hilfen, Wohn- und Pflegeformen sowie die Weiterentwicklung der örtlichen Infrastruktur.

    Beratungsverfahren

    Die Vorlage durchläuft ein umfangreiches Beratungsverfahren. Nach der ersten Vorberatung im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 11. Februar 2026 folgen Beratungen im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie Anhörungen in allen sechs Bezirksvertretungen. Die finale Entscheidung trifft der Rat am 19. März 2026.

    Die örtliche Planung muss alle zwei Jahre veröffentlicht und bei Bedarf den zuständigen Aufsichtsbehörden – der Bezirksregierung und der Landesregierung – zugeleitet werden.

  • CDU benennt Vertreterinnen für Kommunale Gesundheitskonferenz

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.02.2026Ratnoch nicht beraten

    Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt schlägt Irina Becker als Vertreterin und Erika Stahl als Stellvertreterin für die Kommunale Gesundheitskonferenz vor.

    Personalentscheidung für Gesundheitsgremium

    Mit einem Änderungsantrag für die Ratssitzung am 5. Februar 2026 benennt die CDU-Fraktion ihre Kandidatinnen für die Kommunale Gesundheitskonferenz (KGK). Als Vertreterin soll Irina Becker entsandt werden, als Stellvertreterin Erika Stahl.

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    Formeller Antrag an den Oberbürgermeister

    Der von Fraktionsvorsitzendem Karsten Herlitz unterzeichnete Antrag richtet sich an Oberbürgermeister Jörg Lukat und bezieht sich auf den Tagesordnungspunkt 1.2 der kommenden Ratssitzung. Dieser behandelt die Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern aller Ratsfraktionen in das kommunale Gesundheitsgremium.

  • Pflege-Nachwuchsprojekt erfolgreich abgeschlossen – Bündnis arbeitet nun eigenständig

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    11.02.2026Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und SozialesDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Nach sieben Jahren endet das städtische Projekt zur Nachwuchskräftesicherung in der Pflege. Das daraus entstandene Bündnis „Bochum bewegt Pflege“ wurde mit 22 Partnern verstetigt und arbeitet nun weitgehend unabhängig weiter.

    Kernaktivität der Bochum Strategie 2030 beendet

    Die Kernaktivität „Nachwuchskräftesicherung in der Pflege“ war Teil der Bochum Strategie 2030 und lief von Januar 2019 bis Dezember 2025. Hintergrund des Projekts war die zunehmende Versorgungslücke bei Pflegefachkräften. Bis zum Jahr 2049 wird mit einem Mangel von etwa 900 Pflegekräften gerechnet.

    Das Projekt zielte darauf ab, ein Netzwerk aus Unternehmen und Trägern der Pflegebranche, Lehr- und Ausbildungseinrichtungen sowie allgemeinbildenden Schulen aufzubauen. Gleichzeitig sollte Imagearbeit für Gesundheitsberufe geleistet und jungen Menschen Einblicke in die Kranken- und Altenpflege ermöglicht werden.

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    Bündnis „Bochum bewegt Pflege“ als zentraler Erfolg

    Als zentraler Erfolg gilt die Gründung des Bündnisses „Bochum bewegt Pflege“ am 9. September 2021, das am 26. November 2025 mit 22 Partnern als eigenständiges Netzwerk formal verstetigt wurde. Das Bündnis setzt sich mit vielfältigem Engagement dafür ein, Fachkräfte für die Pflege „zu finden, zu fördern und zu halten“.

    Erfolgreiche Veranstaltungsformate etabliert

    Im Rahmen des Bündnisses wurden verschiedene Veranstaltungsformate entwickelt, die jungen Menschen motivierende Einblicke in die Pflegeberufe ermöglichen. Dazu gehört die jährliche Pflegeberufemesse „Alice im Pflegeland“, die zuletzt 23 Aussteller und rund 600 Interessierte zusammenbrachte.

    Weitere etablierte Formate sind das Azubi-Speed-Dating, die Infoveranstaltungsreihe „#Faktencheck Pflege“ mit Kurzvorträgen aktueller Auszubildender sowie gemeinsame Auftritte auf der Berufsinformationsmesse (BIM). Zusätzlich werden spezielle Infotage in Kooperation mit der Agentur für Arbeit angeboten.

    Umfangreiche Imagekampagnen durchgeführt

    Zur Aufwertung des Pflegeberufs wurden umfangreiche Imagekampagnen durchgeführt, insbesondere zum jährlichen Tag der Pflege. Zu den Aktionen zählten öffentliche Aktionen in der Fußgängerzone, Grußbotschaften und Danksagungen im Fußballstadion und im Radio sowie digitale Kampagnen mit Anzeigen im Hauptbahnhof und Online-Pflegereportagen.

    Für mehr Reichweite wurden bisherige Aktionen medial aufbereitet, darunter Teaser zu „#Faktencheck Pflege“ und ein Imagefilm zur Messe „Alice im Pflegeland“. Seit 2023 wird auch das Format „Move2Beruf“ unterstützt, das 2026 erstmals auch in Bochum stattfindet.

    Stadt bleibt Kooperationspartnerin

    Das Netzwerk „Bochum bewegt Pflege“ arbeitet nun weitgehend unabhängig. Die Stadt bleibt Kooperationspartnerin über die Stabsstelle Leben im Alter, die im anlassbezogenen Austausch mit der Steuerungsgruppe des Netzwerks steht. Die Netzwerkpartner werden zudem alle zwei Jahre in den 2025 neu geschaffenen partizipativen Planungsprozess zur Pflegeplanung einbezogen.