Schlagwort: Planung und Grundstücke

  • SPD fragt nach Rodung von Bahngelände in Bochum-Mitte

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.03.2026Bezirksvertretung Bochum-Mitte(S. auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte erkundigt sich nach den Gründen für die komplette Rodung eines Bahngeländes parallel zur Straße „Auf dem Dahlacker“. Das betroffene Areal erstreckt sich von der ehemaligen Kreishandwerkerschaft bis zum ehemaligen Bahnhof in Hofstede.

    Umfangreiche Rodungsarbeiten entlang der Bahnlinie

    Entlang der Bahnlinie parallel zur Straße „Auf dem Dahlacker“ wurde das gesamte Gelände zwischen der ehemaligen Kreishandwerkerschaft und dem ehemaligen Bahnhof in Hofstede gerodet. Die beigefügten Fotos zeigen das Ausmaß der Rodungsarbeiten mit zahlreichen Baumstümpfen und aufgeschütteten Erdmassen.

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    Drei zentrale Fragen der SPD-Fraktion

    Die SPD-Fraktion stellt zur 4. Sitzung der Bezirksvertretung am 5. März 2026 drei konkrete Fragen:

    1. Aus welchen Gründen wurde das gesamte Gelände gerodet?
    2. Wer hat die Rodungen veranlasst?
    3. Welche Planungen gibt es für dieses Gebiet?

    Die von Christiane Laschinski eingereichte Anfrage verlangt eine schriftliche Beantwortung durch die Bezirksbürgermeisterin Barbara Menke.

  • Zusätzlicher Pocket Park in Gerthe vorerst nicht realisierbar

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Bezirksvertretung Bochum-NordDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Stadtverwaltung sieht derzeit keine Möglichkeit für einen weiteren Pocket Park am Schulzentrum Nord in Gerthe. Personelle Kapazitäten sind bereits für ein anderes Projekt gebunden, zudem sind die Flächen Teil der Schulplanung.

    Die SPD-Fraktion hatte in der Bezirksvertretung Nord angefragt, ob kurzfristig ein zusätzlicher Pocket Park am Schulzentrum Nord in Gerthe realisiert werden könne, um die Aufenthaltsqualität vor Ort zu verbessern. Die Verwaltung erteilte dem Vorhaben jedoch eine Absage.

    Kapazitäten bereits gebunden

    Für den Bezirk Nord ist bereits die Umsetzung eines Pocket Parks an der Josephinenstraße vorgesehen. Hierzu wurden entsprechende Planungen erarbeitet und eine Bürgerbeteiligung durchgeführt. Die dafür erforderlichen personellen Kapazitäten seien entsprechend gebunden, so dass derzeit keine zusätzlichen Ressourcen für einen weiteren Pocket Park zur Verfügung stehen.

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    Flächen sind Teil der Schulplanung

    Ein weiteres Hindernis stellt die bereits laufende Planung dar: Die angefragten Flächen werden durch die Zentralen Dienste im Zuge der Außenanlagenplanung des Schulzentrums Gerthe überplant. Die Flächen sind unter anderem Teil der Baugenehmigung mit notwendigen Parkplätzen für den Stellplatznachweis und stehen einer anderweitigen Planung nicht zur Verfügung.

    Eigentumsverhältnisse geklärt

    Die betreffenden Flächen befinden sich zum Großteil im Besitz der Stadt in Zuständigkeit der Zentralen Dienste. Eine Kostenschätzung für das Projekt konnte die Verwaltung aufgrund der nicht gegebenen Realisierbarkeit nicht erstellen.

    Die Antwort der Verwaltung wird in der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 3. März 2026 zur Kenntnis genommen.

  • SPD-Fraktion fragt nach Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts in Bochum-Südwest

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-SüdwestDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Südwest erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzepts für ihren Stadtbezirk. In einer Anfrage für die Sitzung am 4. März 2026 fordert sie transparente Informationen über Abstimmungsprozesse und eine rechtzeitige Vorlage des Konzepts.

    Drei zentrale Fragen an die Verwaltung

    Die SPD-Fraktion möchte von der Verwaltung wissen, ob und inwieweit bereits eine verwaltungsinterne Abstimmung zwischen den zuständigen Abteilungen – insbesondere im Bereich Tiefbau – für den Bochumer Südwesten erfolgt ist. Darüber hinaus interessiert sie der konkrete Stand der Abstimmungen und ob bereits priorisierte Maßnahmen für den Stadtbezirk definiert wurden.

    Ein besonderes Anliegen der Fraktion ist die rechtzeitige Vorlage des fortgeschriebenen Konzepts. Sie möchte sicherstellen, dass die Bezirksvertretung das Straßen- und Wegekonzept mit ausreichend zeitlichem Vorlauf erhält, um eine intensive Beratung im Beratungsgang zu ermöglichen.

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    Transparenz und Bürgerbeteiligung im Fokus

    Die Begründung der Anfrage verweist auf den gesetzlichen Auftrag sowie die landesseitigen Fördermöglichkeiten zur Entlastung der Grundstückseigentümer. Vor diesem Hintergrund sei eine frühzeitige und transparente Einbindung der Bezirksvertretung von besonderer Bedeutung.

    Eine rechtzeitige Vorlage des Konzepts sei Voraussetzung für eine sachgerechte politische Beratung und Prioritätensetzung im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Zudem ermögliche sie es den politischen Gremien, auch eigene Vorstellungen in den Prozess einzubringen.

  • CDU-Fraktion fordert Beleuchtung für Parkplatz im Zugfeld

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.03.2026Bezirksvertretung Bochum-Mitte(S. auch Protokollierung „Vor Eintritt in die Tagesordnung“) Die Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Mitte hat eine Anfrage zur Beleuchtung des öffentlichen Parkplatzes auf dem Flurstück 85 in Hordel gestellt. Der Parkplatz wird von Tennisclub-Mitgliedern, Restaurant-Gästen und Friedhofsbesuchern genutzt, gilt aber in den Abendstunden als „Angstraum“.

    Parkplatz ohne funktionierende Beleuchtung

    Der betroffene Parkplatz befindet sich oberhalb der Anlage des TC Grün-Weiß Bochum e.V. und der Clubgastronomie „La Casa Maria“ im Zugfeld 74. Das im Eigentum der Stadt stehende Flurstück wird sowohl von Vereinsmitgliedern und Restaurant-Gästen als auch von Besuchern des Bezirksfriedhofs Hordel und der Trauerhalle genutzt.

    Obwohl auf dem Gelände Laternen vorhanden sind, sind diese nicht in Betrieb. Eine Nachfrage bei den Stadtwerken ergab, dass die Leuchten nicht von deren Seite versorgt werden.

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    Sicherheitsbedenken in Herbst- und Wintermonaten

    Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass der Tennisclub ganzjährig Spielbetrieb auf den Hallenplätzen auch in den Abendstunden hat. Gleichzeitig wird das Restaurant „La Casa Maria“ von Vereinen und Gästen ebenfalls abends besucht. Dadurch werde der Parkplatz gerade in der dunklen Jahreszeit als „Angstraum wahrgenommen“.

    Fragen an die Verwaltung

    In ihrer Anfrage für die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Bochum-Mitte am 5. März 2026 stellt die CDU-Fraktion zwei konkrete Fragen: Zunächst möchte sie wissen, wer für die Beleuchtung des Parkplatzes zuständig ist beziehungsweise wer die vorhandenen Laternen installiert hat.

    Darüber hinaus fragt sie, ob die Stadt als Eigentümerin eine hinreichende und aufgrund der Nähe zur Blühwiese und zum Bezirksfriedhof möglichst insektenfreundliche Beleuchtung realisieren kann – und falls ja, in welchem Zeitraum.

  • Fraktionsübergreifende Initiative will Wattenscheider Innenstadt aufwerten

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Bezirksvertretung Bochum-WattenscheidDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Unter dem Motto „Schöner in Wattenscheid“ haben sich alle Fraktionen der Bezirksvertretung zusammengeschlossen, um die Attraktivität der Innenstadt zu steigern. Als Pilotprojekt soll der Alte Markt mit Flaggenmasten, Stehtischen und einem neuen Beleuchtungskonzept verschönert werden.

    Die Initiative entstand nach der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 9. Februar 2026, in der mehrere Fraktionen Ideen zur sichtbaren Aufwertung der Innenstadt eingebracht hatten. SPD, CDU, UWG: Freie Bürger und Bündnis 90/Die Grünen wollen nun gemeinsam die positive Entwicklung Wattenscheids vorantreiben und bestehende Maßnahmen wie das Programm „Soziale Stadt – WAT bewegen“ unterstützen.

    Alter Markt als Startpunkt gewählt

    Als bewussten Auftakt haben die Fraktionen den Alten Markt ausgewählt. Dieser sei als historischer Mittelpunkt, Identifikationsort und zentraler Treffpunkt der geeignete Startpunkt für eine nachhaltige Aufwertung, heißt es in der Anfrage an Bezirksbürgermeister Holger Dünnebacke.

    Konkret fragen die Fraktionen nach der Installation von zwei bis vier professionellen Flaggenmasten mit Fundament. Die Verwaltung soll Standortvorschläge sowie Ausführungsvarianten bezüglich Material, Höhe, Fundamente und Wartung vorlegen. Auch die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Beflaggung mit dem Stadtsymbol Wattenscheid und einer mehrsprachigen Kurzbeschreibung „Alter Markt“ sollen dargestellt werden.

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    Stehtische und LED-Beleuchtung geplant

    Zusätzlich ist die Installation robuster Stadtmöblierung in Form von Stehtischen an zwei geeigneten Standorten vorgesehen. Diese sollen als „Speaker Corner“ Aufenthaltsqualität und Austausch fördern. Dabei stehen Materialbeständigkeit, Sicherheitsaspekte und Verankerung im Fokus.

    Ein weiterer Baustein ist ein flexibles LED-Beleuchtungskonzept für den Alten Markt, das unterschiedliche Lichtstimmungen ermöglichen soll. Die Verwaltung soll technische Voraussetzungen, Steuerungsoptionen und mögliche Lichtimmissionen prüfen. Auch temporäre Ergänzungen wie Lichtnetze für die Winter- oder Weihnachtszeit sollen untersucht werden.

    Regelmäßiges Austauschformat angestrebt

    Neben den konkreten Maßnahmen am Alten Markt soll ein regelmäßiges, moderiertes Austauschformat zur koordinierten Weiterentwicklung der Wattenscheider Innenstadt eingerichtet werden. Dieses soll bestehende Aktivitäten transparent darstellen, neue Impulse aufnehmen und konkrete Projekte gemeinsam priorisieren und bündeln.

    Das Format soll Akteure aus Politik, Verwaltung, Handel und Bürgerschaft einbinden, die Ergebnisse verbindlich dokumentieren und in die politischen Beratungen zurückführen. Beteiligt werden sollen unter anderem Stadtteilmanagement, Bochum Marketing und die Verwaltung.

  • STADTGESTALTER/Volt fordern begrünte Sonnensegel gegen Hitze in der Innenstadt

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Ausschuss für Sicherheit, Umwelt und NachhaltigkeitDie Anfrage wird schriftlich beantwortet.

    Die Ratsgruppe STADTGESTALTER/Volt hat eine Anfrage zur Optimierung des Freiraumkonzepts „Upgrade Grün und Spiel“ gestellt. Sie fordert den Einsatz begrünter Sonnensegel als innovative Verschattungslösungen für Kortumstraße und Dr.-Ruer-Platz.

    Klimaanpassung durch technische Verschattung

    Im Rahmen der „Bochum 2030 Vision Innenstadt“ wurde 2019 die Erarbeitung eines Freiraumkonzepts beschlossen, das 2024 als „Upgrade Grün und Spiel“ vorgelegt wurde. Das Konzept setzt einen Schwerpunkt auf natürliche Schattenspender durch Begrünung und Entsiegelung. Für problematische Bereiche wie enge Häusergassen schlägt es technische Verschattungen vor, konkret für die Kortumstraße und den Dr.-Ruer-Platz.

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    Innovative Beispiele aus anderen Städten

    Die STADTGESTALTER verweisen auf erfolgreiche Projekte in anderen Städten: In Frankfurt wird seit 2023 das Modell „Verd Space“ erprobt, das frei positionierbar ist und Sitzmöglichkeiten bietet. In Iserlohn verschattet ein System mit Rankpflanzen und integrierter Bewässerung den Bahnhofsvorplatz. Die spanische Stadt Valladolid hat bereits 2019 EU-geförderte „Green Shades“ erfolgreich installiert.

    Acht Fragen an die Verwaltung

    Die Anfrage für die Ausschusssitzung am 4. März 2026 umfasst acht detaillierte Fragen. Dabei geht es um den aktuellen Planungsstand, die Bewertung begrünter Verschattungslösungen und deren konkrete Umsetzung in der Innenstadt. Auch Fördermöglichkeiten und potenzielle Sponsoringpartnerschaften aus dem Garten- und Landschaftsbau werden thematisiert.

    Die Ratsgruppe möchte wissen, ob die Verwaltung das Konzept um begrünte technische Verschattungen ergänzen und Kontakt zu anderen Kommunen mit entsprechenden Erfahrungen aufnehmen wird.

  • SPD und Grüne fordern Erbbaurecht für Mehrfamilienhäuser im Bezirk Ost

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    04.03.2026Bezirksvertretung Bochum-OstMehrheitlich nach Beschlussvorschlag
    Enthaltungen: 3 (CDU)
    Dagegen:4 (AfD)Dafür 12 (SPD, Grüne, Linke)Siehe auch Protokollierung zu TOP 1.6

    Die SPD- und Grünen-Fraktion in der Bezirksvertretung Ost wollen die städtische Bodenpolitik konsequent umsetzen und beantragen für vier Grundstücke die Vergabe im Erbbaurecht statt Verkauf. Zusätzlich soll an der Krachtstraße/Adrianistraße ein Mehrfamilienhaus mit altengerechtem Wohnen entstehen.

    Erbbaurecht für vier Grundstücke gefordert

    In einem gemeinsamen Änderungsantrag zur Bezirksvertretungssitzung am 4. März 2026 fordern SPD und Grüne die Anwendung der 2021 beschlossenen Neuausrichtung der Bodenpolitik. Diese sieht vor, städtische Grundstücke bevorzugt im Erbbaurecht zu vergeben statt zu verkaufen.

    Konkret betroffen sind die Grundstücke „Auf dem Helwe 10“, „Krachtstraße/Hölterweg“, „Krachtstraße/Adrianistraße“ und „Langendreerstraße 10“. Die Fraktionen argumentieren, dass die bereits 2021 beschlossenen Vergabekriterien auch für Grundstücke gelten sollten, die bereits vor diesem Zeitpunkt zum Verkauf vorgesehen waren.

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    Altengerechtes Wohnen und Pocket-Park geplant

    Für das Grundstück an der Krachtstraße/Adrianistraße haben die Antragsteller besondere Pläne: Dort soll ein Mehrfamilienhaus entstehen, das wenn möglich für altengerechtes Service-Wohnen genutzt wird. Zusätzlich soll geprüft werden, ob ein Teil des Grundstücks für einen Pocket-Park abgetrennt werden kann.

    Bedarf an Service-Wohnungen im Bezirk Ost

    Die Begründung stützt sich auf den aktuellen Pflegebericht des ISG, der für den Bezirk Ost einen erheblichen Bedarf aufzeigt: Bislang gibt es dort keine Service-Wohnungen, bis 2035 werden jedoch 139 entsprechende Wohnungen benötigt. Das Grundstück sei durch seine Lage neben einer SBO-Senioreneinrichtung für diesen Zweck prädestiniert. Der geplante Pocket-Park könnte über eine Wegeverbindung auch den Bewohnern der Senioreneinrichtung zugutekommen.

    Die Antragsteller Björn Backhaus (SPD) und Achim Henkel (Die Grünen) sehen in der Mehrfamilienhausbebauung eine bessere Flächennutzung, die zudem dem Charakter der umliegenden Bauten entspreche.

  • Stadterneuerung Hamme gewinnt deutlich an Dynamik

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    05.03.2026Bezirksvertretung Bochum-MitteDie Vorlage der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

    Die Stadterneuerung im Stadtteil Hamme hat 2025 erhebliche Fortschritte gemacht. Zahlreiche Baumaßnahmen befinden sich in der Umsetzung, erste sichtbare Erfolge stärken die positive Entwicklung. Das Amt für Stadtplanung und Wohnen zieht eine positive Zwischenbilanz des seit 2021 laufenden Förderprogramms.

    Fünf große Baumaßnahmen in Umsetzung

    Im Jahr 2025 befanden sich fünf geförderte bauliche Maßnahmen des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) in Vorbereitung oder Umsetzung. Der Spielplatz Wanner Straße wurde bereits erfolgreich mit dem Leitthema „Bauernhof“ umgestaltet und konnte Spielplatzpatinnen aus der engagierten Nachbarschaft gewinnen.

    Für den Begegnungsgarten des Jugend- und Stadtteilzentrums Hamme (JuSH) fanden 2025 weitergehende Planungen statt. Der Baubeginn ist für Februar 2026 geplant, die Fertigstellung für Juni. Der Garten soll künftig in verschiedene Bereiche zoniert werden und außerhalb der Betriebszeiten auch anderen Stadtteilgruppen zur Verfügung stehen.

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    Grüne Wege und zentrale Plätze im Fokus

    Die ISEK-Maßnahme „Grüne Wege“ umfasst mehrere Teilbausteine zur Verbesserung der Infrastruktur und Auffindbarkeit der Grünanlagen. Eine Beleuchtung im Park Hamme soll das Sicherheitsgefühl erhöhen, 16 neue Eingangsstelen werden auf Grünqualitäten hinweisen. Entlang der Dorstener Straße entstehen Sitzinseln zur Stärkung der Nahmobilität. Der Baubeginn aller drei Bausteine ist für Sommer 2026 vorgesehen.

    Die Planungen für den Amtsplatz wurden 2025 in der Politik einstimmig beschlossen. Durch einen Nutzungstausch entsteht mehr Platz für Begrünung und nachhaltige Regenwasserbewirtschaftung, während die Anzahl der Stellplätze erhalten bleibt.

    Umfangreiche Bürgerbeteiligung und soziale Projekte

    Das Stadtteilmanagement koordinierte 2025 zahlreiche Beteiligungsverfahren zu den Bauprojekten. 21 Projekte im Wert von rund 45.000 Euro wurden über den Stadtteilfonds gefördert, von Gemeinschaftsgärtnern über Straßenfeste bis hin zu Sprachcafés.

    Die dritten Hammer Nachhaltigkeitswochen im Juni 2025 bündelten erneut Aktivitäten verschiedener Akteure und stärkten das Zusammengehörigkeitsgefühl im Quartier. Das Gesundheitsprojekt „Bochum bewegt gesund“ führte mehrere Aktionen durch, darunter Plogging-Aktionen und Fußballturniere.

    Finanzierung bis 2030 gesichert

    Mit dem im Oktober 2024 erteilten Bewilligungsbescheid können die Bauprojekte und begleitenden Maßnahmen bis 2030 vorangetrieben werden. Insgesamt stehen für das ISEK Hamme 3,916 Millionen Euro zur Verfügung, davon 2,383 Millionen Euro Eigenanteil der Stadt.

    Das Hof- und Fassadenprogramm bewilligte 2025 elf Förderungen für private Eigentümer. Zehn Projekte wurden fertiggestellt, vor rund 200 Interessierten wurde beim Eigentümerforum das Thema Einbruchschutz behandelt.

  • Die Linke schlägt Horst Hohmeier für Gestaltungsbeirat vor

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Ausschuss für Planung und GrundstückeDie Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

    Die Linke-Fraktion im Bochumer Rat hat einen Änderungsantrag zur Besetzung des Beirats für Gestaltung und Baukultur eingereicht. Horst Hohmeier soll als Vertreter des Ausschusses für Planung und Grundstücke in das Gremium entsandt werden.

    Personalvorschlag für Gestaltungsbeirat

    Die Fraktion „Die Linke im Rat“ beantragt für die 2. Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke am 4. März 2026, Horst Hohmeier als Mitglied für den Beirat für Gestaltung und Baukultur zu benennen. Der Änderungsantrag wurde am 24. Februar 2026 bei der Ausschussvorsitzenden Angelika Dümenil eingereicht.

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    Ausschussentscheidung steht bevor

    Der Tagesordnungspunkt 3.4 der kommenden Ausschusssitzung befasst sich mit der Benennung der Mitglieder aus dem Ausschuss für Planung und Grundstücke für den Beirat für Gestaltung und Baukultur. Die Entscheidung über die personelle Besetzung erfolgt durch Beschluss des Ausschusses.

  • Grüne beantragen Wahl von Barbara Jessel in Beirat für Gestaltung und Baukultur

    Beratungsfolge

    DatumGremiumErgebnis
    03.03.2026Ausschuss für Planung und GrundstückeDie Vorlage wird ohne Votum weitergeleitet.

    Die Grünen im Rat haben einen Änderungsantrag zur Besetzung des Beirats für Gestaltung und Baukultur eingereicht. Barbara Jessel soll in das Gremium gewählt werden.

    Antrag für kommende Ausschusssitzung

    Die Grünen-Fraktion hat am 26. Februar 2026 einen Änderungsantrag für die zweite Sitzung des Ausschusses für Planung und Grundstücke gestellt. Der Antrag bezieht sich auf Tagesordnungspunkt 3.3 der für den 3. März 2026 angesetzten Sitzung.

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    Personalie Barbara Jessel

    Der Änderungsantrag sieht vor, dass Barbara Jessel in den Beirat für Gestaltung und Baukultur gewählt werden soll. Der Antrag wurde von Fabian Krömling für die Grünen-Fraktion gestellt und richtet sich an die Ausschussvorsitzende Angelika Dümenil.

    Beirat für Gestaltung und Baukultur

    Der Beirat für Gestaltung und Baukultur ist ein städtisches Beratungsgremium, das Empfehlungen zu architektonischen und städtebaulichen Projekten abgibt. Die Neubesetzung steht auf der Tagesordnung der kommenden Ausschusssitzung.